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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3     Bericht zum 1. Quartal 2018  
Enthält Anlagen
VO/0103/18  
Ö 4     Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)  
FWR/0043_1/18  
Ö 5     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Freifläche um das Badehaus in Urberach neu gestalten  
CAL/0081/18  
Ö 6     Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl einer sachkundigen Bürgerin  
VO/0102/18  
Ö 7     Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes - Hessenkasse      
Ö 8     Neufassungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" und der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0109/18  
Ö 9     Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0110/18  
Ö 10     Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge  
Enthält Anlagen
VO/0105/18  
Ö 11     Antrag der Fraktion FWR: Abschaffung Straßenbeitragssatzung in Rödermark  
FWR/0099/18  
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Aufhebung der Straßenbeitragssatzung  
CAL/0108/18  
Ö 13     Antrag der SPD-Fraktion: Finanzierungskonzept zur Sanierung der Straßen in Rödermark  
SPD/0100/18  
Ö 14     Erwerb des Anwesens Dieburger Straße 31, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 188 mit 278 m²  
VO/0111/18  
Ö 15     Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG)  
Enthält Anlagen
VO/0104/18  
Ö 16     Antrag der Fraktion FWR: Nutzung der Tiefgarage in der Kulturhalle  
FWR/0115/18  
Ö 17     Antrag der Fraktion FWR: RMV Fahrplanheft Rödermark  
FWR/0116/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

er Magistrat wird beauftragt, zu prüfen unter welchen Voraussetzungen, besonders unter finanziellen Gesichtspunkten ein „Rödermark-Fahrplanheft“ erstellt und evtl. verteilt werden kann.

Um die Kosten im Rahmen zu halten ist zu prüfen:

  • Ob die Verteilung mit anderen regelmäßig erscheinenden städtischen Publikationen kombiniert werden kann. Zum Beispiel könnte vor dem Fahrplanwechsel im Dezember das Heft der an alle Haushalte verteilten Weihnachtspost beigelegt werden.

 

  • Ob eine Verbreitung über Auslagen in den Rathäusern, anderen städtischen Häusern und Geschäften kostengünstig organisiert werden kann. In diesem Falle sind die Bürger über entsprechenden Pressemeldungen, Internet usw. zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Nach kurzer Eruterung durch Herrn Breslein, tgt Herr Bürgermeister Kern die Stellungnahme des Fachbereichsleiters Öffentliche Ordnung, Herrn Singer (im Urlaub), vor.

Nach kurzer Diskussion soll noch geklärt werden, ob die genannte Kostenhöhe (9.500 ) und der Personalbedarf realistisch sind.

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    19.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Herr Schröder nimmt für die Fraktion FWR Stellung zu dem gestellten Antrag. Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann lässt darauf hin über diesen Tagesordnungspunkt abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen unter welchen Voraussetzungen, besonders unter finanziellen Gesichtspunkten ein „dermark-Fahrplanheft“ erstellt und evtl. verteilt werden kann.

Um die Kosten im Rahmen zu halten ist zu prüfen:

  • Ob die Verteilung mit anderen regelmäßig erscheinenden städtischen Publikationen kombiniert werden kann. Zum Beispiel könnte vor dem Fahrplanwechsel im Dezember das Heft der an alle Haushalte verteilten Weihnachtspost beigelegt werden.

 

  • Ob eine Verbreitung über Auslagen in den Rathäusern, anderen städtischen Häusern und Geschäften kostengünstig organisiert werden kann. In diesem Falle sind die Bürger über entsprechenden Pressemeldungen, Internet usw. zu informieren.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (3), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 18     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen