Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 18. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3     Neuwahl/Wiederwahl von einem Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)  
VO/0002/18  
Ö 4     Neuwahl von einem Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0003/18  
Ö 5     Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0004/18  
Ö 6     Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/0007_1/18  
Ö 7     Antrag der FDP-Fraktion: Vorlage eines Nachtragshaushaltes für 2018  
FDP/0017/18  
Ö 8     Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016/18  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, umgehend gemeinsam mit Hessen-Mobil eine konkrete, auch zeitliche Planung für eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Urberach einzuleiten.

Die Planungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im Projekt „B486-G10-HE, B486 OU Rödermark-Urberach“ sind zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    24.01.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Änderungsantrag der CDO-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen verteilt.

 

Herr Schröder erutert den Antrag der Freien Wähler.

Herr Gensert und Herr Gerl erläutern den Änderungsantrag von CDU und Al/Die Grünen.

 

Es folgt eine intensive Diskussion unter anderem zu folgenden Themen:

-          Ortsumfahrung sinnvoll

-          Bundesverkehrswegeplan, mit wem abgestimmt?

-          keine Ampelanlage im Bereich L3097/B45

-          Verkehrszählung, wann?

-          Stärkung des Schienenverkehrs

 

Der Ausschuss spricht keine Beschlussempfehlungen für die Anträge aus.

   
    06.02.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt und in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

Bis zur Beratung im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtplanung und Energie soll die Verwaltung weitere Informationen zur Sachlage zusammenstellen.

   
    07.03.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Dieser Antrag wird auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 18.04.2018 geschoben.

   
    08.03.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    20.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt und in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

   
    18.04.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Die Abstimmung wird auf Antrag der Fraktion FWR verschoben.

Ö 8.1     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach  
CAL/0016_1/18  
Ö 9     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10     Mitteilungen und Anfragen