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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl der sachkundigen Bürger  
VO/0084/17  
Ö 2  
Erneuter Beschluss über die Haushaltssatzung 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0071/17  
Ö 3  
Kauf Kulturhalle Rödermark  
VO/0082/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb der Kulturhalle von der KHR Hessengrund-Gesellschaft für Baulandbeschaffung, Erschließung und Kommunalbau mbH & Co. Objekt Kulturhalle Rödermark KG.

 

Der Kaufpreis beträgt netto 1.130.612,57 Euro zzgl. 19% Mehrwertsteuer

= 1.345.428,96 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten.

 

Sämtliche Kosten der Vertragsdurchführung trägt die Stadt.

 

Die Kulturhalle wird in das Anlagevermögen der Komunalen Betriebe Rödermark übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    04.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - (offen)
   
   
    11.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb der Kulturhalle von der KHR Hessengrund-Gesellschaft für Baulandbeschaffung, Erschließung und Kommunalbau mbH & Co. Objekt Kulturhalle Rödermark KG.

 

Der Kaufpreis beträgt netto 1.130.612,57 Euro zzgl. 19% Mehrwertsteuer

= 1.345.428,96 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten.

 

mtliche Kosten der Vertragsdurchführung trägt die Stadt.

 

Die Kulturhalle wird in das Anlagevermögen der Komunalen Betriebe Rödermark übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 

Zustimmung: CDU, SPD, FWR, AL/Die Grünen

Ablehnung: /

Enthaltung: FDP

 

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Nach einführenden Erläuterungen durch rgermeister Kern nutzen alle Fraktionen die Gelegenheit den geplanten Kauf der Kulturhalle zu kommentieren.

Die im Anschluss durchgeführte Abstimmung ergibt das folgende Ergebnis.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb der Kulturhalle von der KHR Hessengrund-Gesellschaft für Baulandbeschaffung, Erschließung und Kommunalbau mbH & Co. Objekt Kulturhalle Rödermark KG.

 

Der Kaufpreis beträgt netto 1.130.612,57 Euro zzgl. 19% Mehrwertsteuer

= 1.345.428,96 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten.

 

mtliche Kosten der Vertragsdurchführung trägt die Stadt.

 

Die Kulturhalle wird in das Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe Rödermark übertragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (14); AL/Die Grünen (8); SPD (6); FWR (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:FDP (4)

Ö 4  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 5  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088/17  
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen