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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl der sachkundigen Bürger  
VO/0084/17  
Ö 2  
Erneuter Beschluss über die Haushaltssatzung 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0071/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der geänderten Haushaltssatzung 2017/2018 wie folgt zu:

 

1.Der geänderten Haushaltssatzung 2017/2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

2.Die Änderungen fließen in das Investitionsprogramm sowie das Haushaltssicherungskonzept ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    04.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - (offen)
   
   
    11.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage und teilt mit, dass zum Thema Straßenbeitragssatzung eine Bürgerversammlung stattfinden soll, die bereits auf den 08. Juni terminiert ist.

Die Aufsichtsbehörde ist mit der eingeschlagenen Verfahrensweise einverstanden und würde zunächst den Haushalt 2017 und nach Infrafttreten der Straßenbeitragssatzung den Haushalt 2018 genehmigen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der geänderten Haushaltssatzung 2017/2018 wie folgt zu:

 

1.Der geänderten Haushaltssatzung 2017/2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt.

2.Die Änderungen fließen in das Investitionsprogramm sowie das Haushaltssicherungskonzept ein.

 

Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung: SPD, FWR, FDP

Enthaltung: /

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Nach einführenden Erläuterungen von Bürgermeister Kern zur Notwendigkeit des erneuten Beschlusses über die Haushaltssatzung 2017/2018 geben alle Fraktionen Stellungnahmen zur Vorlage des Magistrates ab.

Aufgrund einer Frage des Stadtverordneten Kupczok zum Inhalt des Sachverhaltes wird die Sitzung für 3 Minuten unterbrochen. Nach Aufhebung der Sitzungsunterbrechung wird die Vorlage des Magistrates durch Streichung eines Wortes verändert.

Im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den folgenden Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der geänderten Haushaltssatzung 2017/2018 wie folgt zu:

 

 

1.Der geänderten Haushaltssatzung 2017/2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung:CDU (14); AL/Die Grünen (8);

Ablehnung:SPD (6); FWR (4); FDP (4)

Enthaltung:/

 

 

2.Die Änderungen fließen in das Investitionsprogramm sowie das Haushaltssicherungskonzept ein.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung:CDU (14); AL/Die Grünen (8);

Ablehnung:SPD (6); FWR (4); FDP (4)

Enthaltung:/

 

 

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung:CDU (14); AL/Die Grünen (8)

Ablehnung:SPD (6); FWR (4); FDP (4)

Enthaltung:/

Ö 3  
Kauf Kulturhalle Rödermark  
VO/0082/17  
Ö 4  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 5  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088/17  
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen