Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 02.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
2. Änderung der Friedhofssatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes  
Enthält Anlagen
VO/0007/17  
Ö 4  
- Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark - Neufassung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0011/17  
Ö 5  
Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
VO/0003/17  
Ö 6  
Bildung und Besetzung "Kommunaler Präventionsrat"  
VO/0020/17  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich der Heinrich-Heine-Straße"  
VO/0015/17  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
    VORLAGE
   

Geänderter Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge in Ergänzung bzw. ergänzend zum einstimmig verabschiedeten Prüfantrag „Erhebung eines Rödermark-Plan“ vom
11. Oktober 2016 beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, rechtzeitig die Prüfergebnisse zum „Rödermark-Plan“ den Fraktionen in elektronischer Form zur Verfügung zu stellen bzw. anderweitig mitzuteilen, damit den Fraktionen ausreichend Zeit für die Entwicklung eines Erstellungsbeschlusses zum Rödermarkplan und die entsprechende Ausschussberatungen noch vor der Sommerpause bleibt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

 

 

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 18 - (offen)
   
   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 25 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 25 - (offen)
   
   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 25 - (offen)
   

TOP 25 wird nicht aufgerufen.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 25 - (offen)
   

TOP 25 wird nicht aufgerufen.

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 25 - zurückgestellt
   

Die antragstellende FDP-Fraktion legt einen geänderten Beschlussvorschlag vor.

rgermeister Kern regt aufgrund aktuell stattfindender Abklärungen den Antrag zurückzustellen und in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung zu verschieben.

Die FDP-Fraktion stimmt diesem unter Hinweis auf die zeitlichen Bedenken zur anstehenden Anpassung des Flächennutzungsplanes zu.

 

   
    01.02.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird in einer der nächsten Sitzungen behandelt.

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang.

   
    02.02.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

   
    14.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt und in die kommende Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Herr Bürgermeister Kern geht davon aus, dass der Beschluss entsprechend umgesetzt werden kann.

 

 

Geänderter Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge in Ergänzung bzw. ergänzend zum einstimmig verabschiedeten Prüfantrag „Erhebung eines Rödermark-Plan“ vom
11. Oktober 2016 beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, rechtzeitig die Prüfergebnisse zum „dermark-Plan“ den Fraktionen in elektronischer Form zur Verfügung zu stellen bzw. anderweitig mitzuteilen, damit den Fraktionen ausreichend Zeit für die Entwicklung eines Erstellungsbeschlusses zum Rödermarkplan und die entsprechende Ausschussberatungen noch vor der Sommerpause bleibt.

 

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    16.03.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern sagt zu, bis zur Sommerpause 2017 einen Fahrplan für den Rödermarkplan vorzulegen.

 

Die FDP-Fraktion erklärt, dass sich der Antrag damit erledigt hat.

   
    28.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen.

 

Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 11.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 11.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_2/16  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen