Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 02.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
2. Änderung der Friedhofssatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes  
Enthält Anlagen
VO/0007/17  
Ö 4  
- Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark - Neufassung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0011/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die

- Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung Rödermark und die

- Neufassung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark

gemäß der beigefügten Satzungsentwürfe.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    31.01.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Der Erste Stadtrat, Herr Rotter, erläutert diese Vorlage ausführlich. Im Anschluss hieran werden die Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Alsdann ergeht folgender Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die

- Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung Rödermark und die

- Neufassung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark

gemäß der beigefügten Satzungsentwürfe.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:keine

Enthaltung:FWR

   
    02.02.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die

- Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung Rödermark und die

- Neufassung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark gemäß der beigefügten Satzungsentwürfe.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    14.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Im Namen der SPD-Fraktion bittet Herr Diekmann um Streichung des Satzes Nach Eingang der Anmeldung werden Arbeitsnachweise von den im Haushalt lebenden Erziehungsberechtigten angefordert.“ in § 4 der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark.

Erster Stadtrat Rotter begründet die vorgelegten Satzungsentwürfe sowie die in § 4 getroffenen Formulierungen bzw. Regelungen.

Nach einer Bewertung des Sachverhaltes durch alle Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag der SPD-Fraktion auf Streichung des Satzes in § 4 der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, FWR, FDP

Enthaltung:/

 

 

In der Folge lässt er über die vorlegten Satzungsentwürfe abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die

- Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt dermark und die

- Neufassung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark

gemäß der beigefügten Satzungsentwürfe.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 5  
Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
VO/0003/17  
Ö 6  
Bildung und Besetzung "Kommunaler Präventionsrat"  
VO/0020/17  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich der Heinrich-Heine-Straße"  
VO/0015/17  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 11.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 11.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_2/16  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen