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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 02.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
2. Änderung der Friedhofssatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes  
Enthält Anlagen
VO/0007/17  
Ö 4  
- Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark - Neufassung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0011/17  
Ö 5  
Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
VO/0003/17  
Ö 6  
Bildung und Besetzung "Kommunaler Präventionsrat"  
VO/0020/17  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich der Heinrich-Heine-Straße"  
VO/0015/17  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 11.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 11.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_2/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Auf den zuständigen Straßenbaulastträger einzuwirken, die Kreuzung B 486 / Abfahrt von der B 45 bei Urberach „Erdkautenweg“ zu schließen und zurückzubauen.

Als Ersatz sollte eine Verbindungsstraße vom Abzweig der B486 nach Messel zur B459 mit Über- bzw. Unterführung der Bahnlinie oder der die Zu- und Abfahrt vom „Eppertshäuser Knoten“ vorfahrtsberechtigt auf die K 180 gebaut werden.

 

  1. Anlässlich der Planfeststellung für die Umfahrung Offenthal wurde von Hessen Mobil eine qualifizierte Untersuchung einer möglichen Verkehrsentlastung für Urberach zugesichert. Es ist darauf hinzuwirken, dass diesbezüglich ein abschließender Bericht der zuständigen Behörde vorgelegt wird.

 

 

 

 

 

  1. Auf den zuständigen Straßenbaulastträger einzuwirken, als Kurzfristmaßnahme die Kreuzung B 486 / Abfahrt von der B 45 bei Urberach „Erdkautenweg“ zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in einen Kreisel umzuwandeln oder mittels einer Ampelanlage zu regeln.


     


 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24.2 - (offen)
   

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24.2 - (offen)
   
   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24.2 - zurückgestellt
   

Dieser Änderungsantrag wird zurückgestellt und in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

   
    01.02.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    02.02.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11.2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Auf den zuständigen Straßenbaulastträger einzuwirken, die Kreuzung B 486 / Abfahrt von der B 45 bei Urberach „Erdkautenweg“ zu schließen und zurückzubauen.

Als Ersatz sollte eine Verbindungsstraße vom Abzweig der B486 nach Messel zur B459 mit Über- bzw. Unterführung der Bahnlinie oder der die Zu- und Abfahrt vom „Eppertshäuser Knoten“ vorfahrtsberechtigt auf die K 180 gebaut werden.

 

  1. Anlässlich der Planfeststellung für die Umfahrung Offenthal wurde von Hessen Mobil eine qualifizierte Untersuchung einer möglichen Verkehrsentlastung für Urberach zugesichert. Es ist darauf hinzuwirken, dass diesbezüglich ein abschließender Bericht der zuständigen Behörde vorgelegt wird.

 

  1. Auf den zuständigen Straßenbaulastträger einzuwirken, als Kurzfristmaßnahme die Kreuzung B 486 / Abfahrt von der B 45 bei Urberach „Erdkautenweg“ zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in einen Kreisel umzuwandeln oder mittels einer Ampelanlage zu regeln.
     

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    14.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12.2 - zurückgezogen
   

Dieser Antrag wird durch einen weiteren Änderungsantrag ersetzt.

Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen