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Tagesordnung - 37. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 05.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Benennung eines Weges in "Thälmann-Weg" hier: erneute Beschlussfassung  
VO/0091/14-1  
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Einheitliche und verbesserte Regelungen zur Anleinpflicht während der Setz- und Brutzeit
CAL/0111/14  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion Resolution betreffend: "Kommunale Selbstbestimmung"  
FDP/0114/14  
Ö 6  
Vereinsförderung in der Stadt Rödermark - Neufassung der Richtlinien zur Vereinsförderung
Enthält Anlagen
VO/0084/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Vereinsförderungs­richtlinien gemäß dem beigefügten Entwurf.
Damit wird der Konsolidierungsvorgabe für das laufende Haushaltsjahr 2014 ent­sprochen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.05.2014 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Herr Bürgermeister Kern und Herr Wade erläutern die Vorlage sehr ausführlich. Die Stellungnahmen von vier Vereinen werden dem Ausschuss zur Kenntnis gebracht.

 

Nach eingehender Diskussion wird die Meinung gebildet, die Bestimmungen bezüglich der Jugendfahrten dahingehend zu überarbeiten, dass die Vereine auch weiterhin Jugendfreizeiten und Jugendfahrten intern durchführen können.

 

Das weitere Vorgehen wird wie folgt festgelegt:

Diese Angelegenheit wird von der Tagesordnung des HFW am 8. Mai genommen. Der Magistrat berät zunächst in seiner Sitzung am 12. Mai erneut und stellt den Fraktionen das Beratungsergebnis vor. Diese entscheiden dann, ob diese Angelegenheit am

20. Mai in der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird.

   
    08.05.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Die Verwaltung wird dem Magistrat einen geänderten Sachverhalt, in den die Erkenntnisse der Ausschusswoche eingeflossen sind, für die Beratung am kommenden Montag vorlegen. Nach Beschluss des Magistrats über die modifizierte Vorlage, erhalten die Fraktionen, rechtzeitig zu ihren Fraktionssitzungen, die geänderte Vorlage.

   
    20.05.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wurde nach Festlegung im Ältestenrat auf die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2014 verschoben.

   
    05.06.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Vereinsförderungs­richtlinien gemäß dem beigefügten Entwurf.
Damit wird der Konsolidierungsvorgabe für das laufende Haushaltsjahr 2014 ent­sprochen.

 

Herr Bürgermeister Kern erläutert die geänderte Vorlage.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversamlung mit Stimmenmehrheit, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem geänderten Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    17.06.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Kern beschreibt den schwierigen Prozess, der unter Einbeziehung der Vereine zur Kürzung der Vereinsförderung geführt hat. Da in die Substanz der Vereinstätigkeit nicht eingegriffen wird, bittet er alle Fraktionen um ihre Zustimmung.

Der Beschlusstext lautet:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Vereinsförderungs­richtlinien gemäß dem beigefügten Entwurf.
Damit wird der Konsolidierungsvorgabe für das laufende Haushaltsjahr 2014 ent­sprochen.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung:              SPD

Enthaltung:              FDP, FWR

Ö 7  
Breitband - Beschlussfassung zum weiteren Verfahren      
Ö 8  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplans A 29 "Westlich des Bahnhofs"  
Enthält Anlagen
VO/0050/14-1  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 405, Erich-Kästner-Straße 10, 620 m²  
VO/0116/14  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 267, Otto-Lilienthal-Straße 6  
VO/0127/14  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen