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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 04.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
KITA - Bedarfsplan      
Ö 3  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Neues KITA-Gebührenmodel  
SPD/0213/13  
Ö 4  
Änderungen der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark", der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark" sowie der "Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0018/14  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 6  
Ferienspielbericht und Auswertung der Online-Umfrage - wird in Sitzung verteilt      
Ö 7  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Wurzelwerk  
SPD/0036/14  
Ö 8  
Bestattung ohne Sarg (§ 18 Abs. 2 Hessisches Friedhofs- und Bestattungsgesetz)  
Enthält Anlagen
VO/0239/13  
Ö 9  
Interkommunale Zusammenarbeit Freiwilliger Polizeidienst (FPolD)  
Enthält Anlagen
VO/0028/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Dietzenbach bezüglich des Freiwilligen Polizeidienstes (FPolD) unter der Voraussetzung, dass eine Regelzuweisung aus dem Landesausgleichsstock in Höhe von 50.000,- Euro erfolgt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    04.02.2014 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Herr Rotter erläutert und begründet die Vorlage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                            CDU, AL/Die Grünen, FDP, SPD, Freie Wähler

Ablehnung;                            keine

Enthaltung:                            keine

   
    06.02.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Dietzenbach bezüglich des Freiwilligen Polizeidienstes (FPolD) unter der Voraussetzung, dass eine Regelzuweisung aus dem Landesausgleichsstock in Höhe von 50.000,- Euro erfolgt.

 

 

Herr Rotter erläutert kurz den aktuellen Sachstand.

 

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

   
    18.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Dietzenbach bezüglich des Freiwilligen Polizeidienstes (FPolD) unter der Voraussetzung, dass eine Regelzuweisung aus dem Landesausgleichsstock in Höhe von 50.000,- Euro erfolgt.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 10  
Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0007/14  
Ö 11  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2014  
Enthält Anlagen
VO/0011/14  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen