Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 04.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
KITA - Bedarfsplan      
Ö 3  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Neues KITA-Gebührenmodel  
SPD/0213/13  
Ö 4  
Änderungen der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark", der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark" sowie der "Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0018/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die

-          4. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark

-          3. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark

-          1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark

              gemäß der beigefügten Satzungsentwürfe.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    04.02.2014 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Erster Stadtrat Rotter erläutert eingehend die Vorlage. Nach ausführlicher Diskussion wurde folgender Beschluss gefasst:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                            AL/Die Grünen, CDU

Ablehnung:                            SPD, Freie Wähler, FDP

Enthaltung:                            keine

   
    06.02.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die

-          4. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark

-          3. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark

-          1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark gemäß der beigefügten Satzungsentwürfe.

 

 

Herr Lauer bittet darum, den Sachverhalt aufgrund des geänderten Beschlussvorschlages noch einmal in den Fraktionen besprechen zu können.

 

Es ergeht keine Beschlussempfehlung.

   
    18.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Zur Einführung erläutert Erster Stadtrat Rotter die der vorgeschlagenen linearen Erhöhung der Gebühren vorausgegangene Beteiligung der Elternschaft. Ebenso gibt er Erläuterungen zu der Situation der Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern.

Es folgen Wortmeldungen der Fraktionen.

Danach lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Vorlage abstimmen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die

-          4. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark

-          3. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark

-          1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark

gemäß der beigefügten Satzungsentwürfe.

 

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FWR

Ablehnung:              SPD, FDP

Enthaltung:              /

 

Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 6  
Ferienspielbericht und Auswertung der Online-Umfrage - wird in Sitzung verteilt      
Ö 7  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Wurzelwerk  
SPD/0036/14  
Ö 8  
Bestattung ohne Sarg (§ 18 Abs. 2 Hessisches Friedhofs- und Bestattungsgesetz)  
Enthält Anlagen
VO/0239/13  
Ö 9  
Interkommunale Zusammenarbeit Freiwilliger Polizeidienst (FPolD)  
Enthält Anlagen
VO/0028/14  
Ö 10  
Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0007/14  
Ö 11  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2014  
Enthält Anlagen
VO/0011/14  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen