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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 04.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
KITA - Bedarfsplan      
Ö 3  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Neues KITA-Gebührenmodel  
SPD/0213/13  
Ö 4  
Änderungen der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark", der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark" sowie der "Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0018/14  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 6  
Ferienspielbericht und Auswertung der Online-Umfrage - wird in Sitzung verteilt      
Ö 7  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Wurzelwerk  
SPD/0036/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher gebeten zu berichten:

 

  1. Wurde der Magistrat und ggfs. wann und von wem über die Schließungsabsichten der gemeinnützigen Gesellschaft Wurzelwerk in Kenntnis gesetzt?

 

  1. Hat der Magistrat mit den Kreisen Offenbach und Darmstadt-Dieburg Gespräche geführt und mit welcher Intention?

 

  1. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat noch aktiv einzugreifen?

 

  1. Welche Initiativen ist der Magistrat ggfs. bereit, kurzfristig noch in Erwägung zu ziehen?

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    04.02.2014 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 7 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Herr Junge begründet den Antrag.

 

Herr Bürgermeister Kern beantwortet die Anfragen wie folgt:

 

zu 1)              Der Magistrat wurde nicht über die Schließungsabsichten formal in Kenntnis gesetzt. Man hat hiervon lediglich aus der Zeitung erfahren.

 

zu 2)                            Aus diesem Grund wurden keine weiteren Gespräche geführt.

 

zu 3. und 4)              Der Magistrat hat nicht vor, aktiv einzugreifen. rgermeister Kern wird abwägen, ob er nochmals Kontakt mit der Wurzelwerk GmbH Kontakt aufnimmt.

Ö 8  
Bestattung ohne Sarg (§ 18 Abs. 2 Hessisches Friedhofs- und Bestattungsgesetz)  
Enthält Anlagen
VO/0239/13  
Ö 9  
Interkommunale Zusammenarbeit Freiwilliger Polizeidienst (FPolD)  
Enthält Anlagen
VO/0028/14  
Ö 10  
Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0007/14  
Ö 11  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2014  
Enthält Anlagen
VO/0011/14  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen