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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 23.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:53 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
KL-Trasse - Bericht Ing.-Büro von Mörner und Jünger      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal  
Enthält Anlagen
CAL/0316/11  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen  
CAL/0317/11  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle"  
Enthält Anlagen
CAL/0318/11  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel  
CAL/0329/11  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm  
CAL/0340/11  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung Rödermarks  
FWR/0339/11  
Ö 9     Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 10     Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark
VO/0292/11  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat empfiehlt, keine Beförderungsleistung zu übernehmen und zunächst abzuwarten, wie der Kreis seiner Beförderungspflicht nachkommen will. Die abschließende Entscheidung wird bis zum 5.12.2011 auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss übertragen, falls dies aufgrund von Fristsetzungen erforderlich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    21.09.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zurückgestellt
    Siehe hierzu Top 2-

Neuer Top 2)

 

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat empfiehlt, keine Beförderungsleistung zu übernehmen und zunächst abzuwarten, wie der Kreis seiner Beförderungspflicht nachkommen will. Die abschließende Entscheidung wird bis zum 5.12.2011 auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss übertragen, falls dies aufgrund von Fristsetzungen erforderlich ist.

 

Siehe hierzu Top 2)-

   
    04.10.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes wird auf GO-Antrag die Sitzung um 21

Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes wird auf GO-Antrag die Sitzung um 21.43 Uhr unterbrochen. Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Fraktionsvorsitzenden zu einer kurzen Besprechung zu sich. Danach wird die Sitzungsunterbrechung aufgehoben.

Nach Stellungnahmen von Bürgermeister Kern und dem Stadtverordneten Lauer soll zunächst nur über die Vorlage des Magistrats abgestimmt werden. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion verbleibt im Geschäftsgang. Nr. 5 des Änderungsantrages wird gestrichen. Es wird über die Vorlage mit dem folgenden Wortlaut abgestimmt:

Der Magistrat empfiehlt, keine Beförderungsleistung zu übernehmen und zunächst abzuwarten, wie der Kreis seiner Beförderungspflicht nachkommen will. Die abschließende Entscheidung wird bis zum 5.12.2011 auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss übertragen, falls dies aufgrund von Fristsetzungen erforderlich ist.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

   
    23.11.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   
   
    24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 2.1 - (offen)
   

Herr Bürgermeister Kern erläutert den aktuellen Sachstand und stellt fest, dass am 29. November 2011 ein weiteres Gespräch mit allen Beteiligten stattfindet. Sollte es nach diesem Gespräch neue Erkenntnisse geben, werden diese umgehend mitgeteilt.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

Ö 11     Haushalt 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 12     Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011
Enthält Anlagen
VO/0330/11  
Ö 13     Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/0331/11  
Ö 14  
Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21
VO/0347/11  
Ö 15     Berichtsantrag der CDU-Fraktion: Hainchesbuckel      
Ö 16     Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen