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Bezeichnung: |
6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
Gremium: |
Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
Datum: |
Mi, 23.11.2011 |
Status: |
öffentlich |
Zeit: |
19:30 - 22:53 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
Raum: |
Raum Tramin (Zi.Nr. 300) |
Ort: |
Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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KL-Trasse - Bericht Ing.-Büro von Mörner und Jünger |
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Ö 3 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal |
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CAL/0316/11 |
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Ö 4 |
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Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen |
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CAL/0317/11 |
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Ö 5 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle" |
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CAL/0318/11 |
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Ö 6 |
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Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel |
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CAL/0329/11 |
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Ö 7 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm |
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CAL/0340/11 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Im Haushalt 2012 werden 50.000,- € für Rechtsberatungskosten eingestellt, um damit den Widerstand gegen den möglichen Ausbau des Flugplatzes Egelsbach zu verstärken mit dem Ziel, weitere Beeinträchtigungen durch Fluglärm zu verhindern. können auch Rechtsberatungs- und Anwaltskosten mit diesen Mitteln gedeckt werden, die aus Maßnahmen entstehen, die notwendig sind, bestimmte Flugrouten und Anflugverfahren im Sinne der Stadt Rödermark und ihre Einwohner durchzusetzen. Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln welchen Antrag die Betreibergesellschaft des Flugplatzes Egelsbach im Hinblick auf einen etwaigen Ausbau des Flugplatzes gestellt hat. Des Weiteren ist in Zusammenarbeit mit der Bürgergruppe gegen Fluglärm und Tiefflüge zu ermitteln auf welche Weise schon in diesem Verfahrensstadium die Interessen der Stadt Rödermark und ihrer Einwohner gesichert werden können. Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln, inwieweit die Stadt Rödermark seit der Eröffnung der Nordwestbahn von Fluglärm betroffen ist, der vom Betrieb des Frankfurter Flughafens ausgeht. Der Magistrat soll darstellen, welche Möglichkeiten es in diesem Zusammenhang gibt, die Interessen der Stadt Rödermark zu wahren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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23.11.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 7 - zurückgestellt |
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Herr Michael Gensert begründet den AntragHerr Michael Gensert begründet den Antrag. Herr Bürgermeister Kern teilt hierzu mit, dass heute ein erster Termin mit einer Anwaltskanzlei stattgefunden hat, die u.a. auch Nachbarkommunen in der Angelegenheit „Fluglärm“ vertritt. Beschlussvorschlag: Im Haushalt 2012 werden 50.000,- € für Rechtsberatungskosten eingestellt, um damit den Widerstand gegen den möglichen Ausbau des Flugplatzes Egelsbach zu unterstützen. Es können auch Rechtsberatungs- und Anwaltskosten mit diesen Mitteln gedeckt werden, die aus Maßnahmen entstehen, die notwendig sind, bestimmte Flugrouten und Anflugverfahren im Sinne der Stadt Rödermark und ihre Einwohner durchzusetzen. Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln welchen Antrag die Betreibergesellschaft des Flugplatzes Egelsbach im Hinblick auf einen etwaigen Ausbau des Flugplatzes gestellt hat. Des Weiteren ist in Zusammenarbeit mit der Bürgergruppe gegen Fluglärm und Tiefflüge zu ermitteln auf welche Weise schon in diesem Verfahrensstadium die Interessen der Stadt Rödermark und ihrer Einwohner gesichert werden können. Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln, inwieweit die Stadt Rödermark seit der Eröffnung der Nordwestbahn von Fluglärm betroffen ist, der vom Betrieb des Frankfurter Flughafens ausgeht. Der Magistrat soll darstellen, welche Möglichkeiten es in diesem Zusammenhang gibt, die Interessen der Stadt Rödermark zu wahren. Keine Beschlussfassung Der Beschluss sollte einstimmig erfolgen, aus diesem Grund empfiehlt Herr Bürgermeister Kern dem Antrag der SPD-Fraktion zu folgen und bis zur morgigen Sitzung den Beschlussvorschlag interfraktionell abzuändern. Alle weiteren Tops werden auf die morgige Sitzung verschoben.
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24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 18 - (offen) |
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Es wird eine Neufassung des Antrags angekündigt. Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.
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06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 20 - ungeändert beschlossen |
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Nach Begründung der Antrag stellenden Fraktionen und Debatte lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen in der vorgelegten leicht geänderten Fassung, die nun wie folgt lautet abstimmenNach Begründung der Antrag stellenden Fraktionen und Debatte lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen in der vorgelegten leicht geänderten Fassung, die nun wie folgt lautet abstimmen. Auf Antrag erfolgt diese Abstimmung absatzweise: Im Haushalt 2012 werden 50.000,- € für Rechtsberatungskosten eingestellt, um damit den Widerstand gegen den möglichen Ausbau des Flugplatzes Egelsbach zu verstärken mit dem Ziel, weitere Beeinträchtigungen durch Fluglärm zu verhindern. können auch Rechtsberatungs- und Anwaltskosten mit diesen Mitteln gedeckt werden, die aus Maßnahmen entstehen, die notwendig sind, bestimmte Flugrouten und Anflugverfahren im Sinne der Stadt Rödermark und ihre Einwohner durchzusetzen. Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln welchen Antrag die Betreibergesellschaft des Flugplatzes Egelsbach im Hinblick auf einen etwaigen Ausbau des Flugplatzes gestellt hat. Des Weiteren ist in Zusammenarbeit mit der Bürgergruppe gegen Fluglärm und Tiefflüge zu ermitteln auf welche Weise schon in diesem Verfahrensstadium die Interessen der Stadt Rödermark und ihrer Einwohner gesichert werden können. Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln, inwieweit die Stadt Rödermark seit der Eröffnung der Nordwestbahn von Fluglärm betroffen ist, der vom Betrieb des Frankfurter Flughafens ausgeht. Der Magistrat soll darstellen, welche Möglichkeiten es in diesem Zusammenhang gibt, die Interessen der Stadt Rödermark zu wahren.
Abstimmungsergebnis zu Absatz 1: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR Ablehnung: FDP Enthaltung: / Abstimmungsergebnis zum Absatz 2: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / Abstimmungsergebnis zum Absatz 3: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
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Ö 8 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung Rödermarks |
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FWR/0339/11 |
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Ö 9 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag) |
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SPD/0304/11 |
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Ö 10 |
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Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark |
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VO/0292/11 |
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Ö 11 |
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Haushalt 2012 |
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VO/0324/11 |
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Ö 12 |
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Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011 |
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VO/0330/11 |
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Ö 13 |
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Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse"
Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung |
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VO/0331/11 |
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Ö 14 |
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Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21 |
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VO/0347/11 |
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Ö 15 |
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Berichtsantrag der CDU-Fraktion: Hainchesbuckel |
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Ö 16 |
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Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 17 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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