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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 23.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:53 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
KL-Trasse - Bericht Ing.-Büro von Mörner und Jünger      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal  
Enthält Anlagen
CAL/0316/11  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen  
CAL/0317/11  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle"  
Enthält Anlagen
CAL/0318/11  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel  
CAL/0329/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept für eine sichere Fahrradwegeverbindung von Urberach nach Messel vorzulegen.

 

Bestandteil dieses Konzeptes soll ein Finanzierungsmodell sein, an dem die Stadt Rödermark, die Gemeinde Messel, die Landkreise Darmstadt-Dieburg und Offenbach sowie der Baulastträger der L 3097 beteiligt sind.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    23.11.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Hierzu Erfolgt eine Erläuterung durch Herrn Gerl

Hierzu erfolgt eine Erläuterung durch Herrn Gerl.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept für eine sichere Fahrradwegeverbindung von Urberach nach Messel vorzulegen.

 

Bestandteil dieses Konzeptes soll ein Finanzierungsmodell sein, an dem die Stadt Rödermark, die Gemeinde Messel, die Landkreise Darmstadt-Dieburg und Offenbach sowie der Baulastträger der L 3097 beteiligt sind.

 

Abstimmung: bei einer Gegenstimme und keiner Enthaltung wird dem Antrag zugestimmt.

 

 

   
    24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - (offen)
   

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordneten Stefan Gerl und Hans Sulzmann begründen den Antrag für die Antrag stellenden Fraktionen

Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktionen und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept für eine sichere Fahrradwegeverbindung von Urberach nach Messel vorzulegen.

 

Bestandteil dieses Konzeptes soll ein Finanzierungsmodell sein, an dem die Stadt Rödermark, die Gemeinde Messel, die Landkreise Darmstadt-Dieburg und Offenbach sowie der Baulastträger der L 3097 beteiligt sind.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              SPD

Enthaltung:              /

Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm  
CAL/0340/11  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung Rödermarks  
FWR/0339/11  
Ö 9     Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 10     Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark
VO/0292/11  
Ö 11     Haushalt 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 12     Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011
Enthält Anlagen
VO/0330/11  
Ö 13     Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/0331/11  
Ö 14  
Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21
VO/0347/11  
Ö 15     Berichtsantrag der CDU-Fraktion: Hainchesbuckel      
Ö 16     Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen