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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Standortmarketing  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Standortmarketing
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
Datum: Di, 01.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bericht der IC Rödermark AG Gast: Herr Norbert Rink      
Ö 2     Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Stadtführer 2011  
CUS/0022/11  
Ö 3     Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Stadtführer  
FDP/0013/11  
Ö 4     Berichtsantrag der FDP-Fraktion: ePost (ePostbrief)  
FDP/0026/11  
Ö 5     Haushalt 2011 Vorlage: VO/005/11      
Ö 6     Antrag der FDP-Fraktion: Benutzungsordnungen  
FDP/0015/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die nachfolgend genannten Benutzungsordnungen bis spätestens zur Sommerpause 2011 mit dem Ziel zu überarbeiten und zu vereinheitlichen, dass für alle genannten Räumlichkeiten unter Beachtung der jeweiligen Zweckbestimmung grundsätzlich für jedermann die Möglichkeit zur Anmietung gemäß der jeweiligen Gebührenordnung eröffnet wird.

 

-              Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark

-              Benutzungsordnung für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden

-              Benutzungs- und Gebührenordnung für den Bürgertreff Waldacker

-              Benutzungs- und Gebührenordnung für die Mehrzweckräume im Gebäude der Stadtbücherei Rödermark (Stadtteil Ober-Roden)

 

Ziel der Überarbeitung soll eine Homogenisierung und größtmögliche Öffnung des potenziellen Benutzer- und Mieterkreises sein. Die konkreten Änderungen sind im Ausschuss für Wirtschaft- und Standortmarketing vorzustellen und zu erläutern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltun

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 18 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die nachfolgend genannten Benutzungsordnungen bis spätestens zur Sommerpause 2011 mit dem Ziel zu überarbeiten und zu vereinheitlichen, dass für alle genannten Räumlichkeiten unter Beachtung der jeweiligen Zweckbestimmung grundsätzlich für jedermann die Möglichkeit zur Anmietung gemäß der jeweiligen Gebührenordnung eröffnet wird.

 

-              Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark

-              Benutzungsordnung für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden

-              Benutzungs- und Gebührenordnung für den Bürgertreff Waldacker

-              Benutzungs- und Gebührenordnung für die Mehrzweckräume im Gebäude der Stadtbücherei Rödermark (Stadtteil Ober-Roden)

 

Ziel der Überarbeitung soll eine Homogenisierung und größtmögliche Öffnung des potenziellen Benutzer- und Mieterkreises sein. Die konkreten Änderungen sind im Ausschuss für Wirtschaft- und Standortmarketing vorzustellen und zu erläutern.

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und SPD, bei Zustimmung der FDP-Fraktion und Enthaltung der Fraktion AL Die Grünen, den Antrag abzulehnen.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - abgelehnt
    Nach Begründung und Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktion lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die nachfolgend genannten Benutzungsordnungen bis spätestens zur Sommerpause 2011 mit dem Ziel zu überarbeiten und zu vereinheitlichen, dass für alle genannten Räumlichkeiten unter Beachtung der jeweiligen Zweckbestimmung grundsätzlich für jedermann die Möglichkeit zur Anmietung gemäß der jeweiligen Gebührenordnung eröffnet wird.

 

-              Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark

-              Benutzungsordnung für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden

-              Benutzungs- und Gebührenordnung für den Bürgertreff Waldacker

-              Benutzungs- und Gebührenordnung für die Mehrzweckräume im Gebäude der Stadtbücherei Rödermark (Stadtteil Ober-Roden)

 

Ziel der Überarbeitung soll eine Homogenisierung und größtmögliche Öffnung des potenziellen Benutzer- und Mieterkreises sein. Die konkreten Änderungen sind im Ausschuss für Wirtschaft- und Standortmarketing vorzustellen und zu erläutern.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:              FDP

Ablehnung:              CDU, SPD, Herr Rädlein

Enthaltung:              Andere Liste/Die Grünen

Ö 7     Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark Vorlage: CUS/0025/11      
Ö 8     Antrag der FDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 9     Antrag der FDP-Fraktion: E-Government - Verbesserung des Internetangebotes der Stadt Vorlage: FDP/0243/10      
Ö 10     Antrag der FDP-Fraktion: Mehr Bürgerbeteiligung in Rödermark  
FDP/0309/10  
Ö 11     Antrag des Stadtverordneten Rädlein: Intensive Bürgerbeteiligung Vorlage: MR/0036/11      
Ö 12     Antrag des Stadtverordneten Rädlein: Neubau Betreutes Wohnen (Änderungsantrag)  
MR/0035/11  
Ö 13     Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen