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Tagesordnung - 42. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 17.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der FDP-Fraktion: "Städtische Wohnungen"  
FDP/0118/10  
Ö 2  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 560 und Nr.562, Am Karnweg 38 und 42  
VO/0136/10  
Ö 3  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 263, Otto-Lilienthal-Straße 10 mit 1.188 qm und Flur 7 Nr. 264, Carl-Benz-Straße 13 mit 1.208 qm  
VO/0157/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an die Firma IPI GmbH, Ingenieurbüro Pfeffer GmbH Industrievertretungen, die Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 263, Otto-Lilienthal-Straße 10 mit 1.188 qm und Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 264, Carl-Benz-Straße 13 mit 1.208 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inklusive Erschließung, insgesamt 239.600 €.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt die Erwerberfirma.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - (offen)
    Die Neufassung der Vorlage wird von Bürgermeister Kern begründet

Die Neufassung der Vorlage wird von Bürgermeister Kern begründet.

 

Es ergeht keine Beschlussempfehlung.

   
    29.06.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Die Stadt Rödermark verkauft an die Firma IPI GmbH, Ingenieurbüro Pfeffer GmbH Industrievertretungen, die Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr

Der Tagesordnungspunkt wird auf Grund der Festlegung im Ältestenrat vor TOP 5 aufgerufen.

 

Bürgermeister Kern begründet die Vorlage des Magistrats. Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen. Da in diesen Stellungnahmen auch die Tagesordnungspunkte 5 und 7 angesprochen werden, ruft die Stadtverordnetenvorsteherin diese beiden Tagesordnungspunkte nachträglich zur gemeinsamen Behandlung auf. Sie lässt über den Beschlussvorschlag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an die Firma IPI GmbH, Ingenieurbüro Pfeffer GmbH Industrievertretungen, die Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 263, Otto-Lilienthal-Straße 10 mit 1.188 qm und Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 264, Carl-Benz-Straße 13 mit 1.208 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inklusive Erschließung, insgesamt 239.600 €.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt die Erwerberfirma.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              AL/Die Grünen

 

Bürgermeister Kern kündigt eine vertiefende Diskussion zur Baulandumlegung für die nächste Bauausschusssitzung an.

Ö 4  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 452-457, Am Karnweg 20-30  
VO/0162/10  
Ö 5  
Verkauf des Wohnhauses Dieburger Straße 95  
VO/0138/10  
Ö 6  
142. vergleichende Prüfung des Hessischen Rechnungshofs "Haushaltsstruktur 2009: Mittlere Städte" hier: Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VO/0165/10  
Ö 7  
Änderung des Bebauungsplans B 10 "Im Bruch" im Stadtteil Urberach  
VO/0170/10  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erhöhung der Kreisumlage für Rödermark unzumutbar  
ALG/0164/10  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Anpassung der städtischen Infrastruktur an Klimaveränderungen hier: Klimafolgenbericht  
SPD/0171/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Seniorenarbeit  
CUS/0172/10  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Anbindung der Fahrradwege von Dietzenbach nach Waldacker  
Enthält Anlagen
CUS/0173/10  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion: Aufnahme der Trinkbornschule in das Ganztagsprogramm des Landes Hessen  
CDU/0174/10  
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen