Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 20. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 05.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Planung Radverkehrsanlage Rodaustraße - Grundsatzbeschluss (mit Präsentation von Herrn Petry, Planungsbüro VAR+)  
VO/0175/23  
Ö 3  
A32 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0176/23  
Ö 4  
A32 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0177/23  
Ö 5  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss: Umbau Saunabereich Badehaus zu Jugendzentrum  
Enthält Anlagen
VO/0180/23  
Ö 6  
Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel  
VO/0178/23  
Ö 7  
Industrie- und Gewerbegebiet "Am Hainchesbuckel"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0174/23  
Ö 8  
Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das Industrie- und Gewerbegebiet "Am Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
VO/0173/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Aufstellen eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens (ohne Vorlage)      
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Radwege ertüchtigen  
SPD/0186/23  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, vor der Sommerpause 2023 einen umfassenden Bericht nebst begleitendem Handlungs- und Entwicklungskonzept zu den nachstehenden Fragestellungen vorzulegen:

 

1) Mit welchen Energieträgern werden die städtischen Gebäude aktuell beheizt?

2) Gibt es städtische Gebäude, bei denen noch im laufenden Jahr 2023 ein Heizungstausch bevorsteht?Mit welchem Energieträger funktionieren die neuen Heizungen?

3) Welche städtischen Liegenschaften sind prinzipiell wärmepumpentauglich, bei welchen städtischen Liegenschaften ist der Einbau einer Wärmepumpe aus technischen Gründen unmöglich oder aus wirtschaftlichen Gründen nicht tragbar?

4) Gibt es für alle städtischen Liegenschaften Beheizungsmöglichkeiten, die den Vorgaben des aktuellen Gesetzentwurfs entsprechen? Falls nein: Welche Pläne der zukünftigen Beheizung dieser Gebäude hat die Stadt?

5) Wie hoch ist der Investitionsbedarf nach heutigem Stand, um alle städtischen Gebäude klimaneutral beheizen zu können?

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    10.05.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - (offen)
   

 

 

   
    11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, vor der Sommerpause 2023 einen umfassenden Bericht nebst begleitendem Handlungs- und Entwicklungskonzept zu den nachstehenden Fragestellungen vorzulegen:

 

1) Mit welchen Energieträgern werden die städtischen Gebäude aktuell beheizt?

2) Gibt es städtische Gebäude, bei denen noch im laufenden Jahr 2023 ein Heizungstausch bevorsteht? Mit welchem Energieträger funktionieren die neuen Heizungen?

3) Welche städtischen Liegenschaften sind prinzipiell wärmepumpentauglich, bei welchen städtischen Liegenschaften ist der Einbau einer Wärmepumpe aus technischen Gründen unmöglich oder aus wirtschaftlichen Gründen nicht tragbar?

4) Gibt es für alle städtischen Liegenschaften Beheizungsmöglichkeiten, die den Vorgaben des aktuellen Gesetzentwurfs entsprechen? Falls nein: Welche Pläne der zukünftigen Beheizung dieser Gebäude hat die Stadt?

5) Wie hoch ist der Investitionsbedarf nach heutigem Stand, um alle städtischen Gebäude klimaneutral beheizen zu können?

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   
   
    05.07.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - (offen)
   

 

 

   
    06.07.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf nächste Sitzungsrunde geschoben.

 

   
    18.07.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - zurückgestellt
   
   
    27.09.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - (offen)
   

:

 

 

 

   
    28.09.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, vor der Sommerpause 2023 einen umfassenden Bericht nebst begleitendem Handlungs- und Entwicklungskonzept zu den nachstehenden Fragestellungen vorzulegen:

 

1) Mit welchen Energieträgern werden die städtischen Gebäude aktuell beheizt?

2) Gibt es städtische Gebäude, bei denen noch im laufenden Jahr 2023 ein Heizungstausch bevorsteht? Mit welchem Energieträger funktionieren die neuen Heizungen?

3) Welche städtischen Liegenschaften sind prinzipiell wärmepumpentauglich, bei welchen städtischen Liegenschaften ist der Einbau einer Wärmepumpe aus technischen Gründen unmöglich oder aus wirtschaftlichen Gründen nicht tragbar?

4) Gibt es für alle städtischen Liegenschaften Beheizungsmöglichkeiten, die den Vorgaben des aktuellen Gesetzentwurfs entsprechen? Falls nein: Welche Pläne der zukünftigen Beheizung dieser Gebäude hat die Stadt?

5) Wie hoch ist der Investitionsbedarf nach heutigem Stand, um alle städtischen Gebäude klimaneutral beheizen zu können?

 

Es besteht noch Beratungsbedarf innerhalb der Fraktionen, daher erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    10.10.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgezogen
   
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen und Anfragen