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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 10.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Zwischenstand zum Offenlageentwurf Gewerbegebiet Kapellenstraße (ohne Vorlage)      
Ö 3  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"  
Enthält Anlagen
VO/0119/23  
Ö 4  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach Nord" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord"  
Enthält Anlagen
VO/0120/23  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010 - Anpassung an neuste Erkenntnisse  
CAL/0123/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Überprüfung der ursprünglich angenommenen Basisdaten des Klimaschutzplans aus 2010 und Anpassung an neue Erkenntnisse.

 

  1. Darstellung der Fördermöglichkeiten, die auf Bundes- und Landesebene existieren und Überprüfung auf deren Wirksamkeit für die hiesige kommunale Entwicklung.

 

  1. Erstellung eines durch die StAVo zu beschließenden Zeitplans mit Zwischenzielen, um als Stadt bis 2045 klimaneutral zu sein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    10.05.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Überprüfung der ursprünglich angenommenen Basisdaten des Klimaschutzplans aus 2010 und Anpassung an neue Erkenntnisse.
  2. Darstellung der Fördermöglichkeiten, die auf Bundes- und Landesebene existieren und Überprüfung auf deren Wirksamkeit für die hiesige kommunale Entwicklung.
  3. Erstellung eines durch die StAVo zu beschließenden Zeitplans mit Zwischenzielen, um als Stadt bis 2045 klimaneutral zu sein.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung: /

Enthaltung:   FDP, FWR

 

   
    11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Überprüfung der ursprünglich angenommenen Basisdaten des Klimaschutzplans aus 2010 und Anpassung an neue Erkenntnisse.

 

  1. Darstellung der Fördermöglichkeiten, die auf Bundes- und Landesebene existieren und Überprüfung auf deren Wirksamkeit für die hiesige kommunale Entwicklung.

 

  1. Erstellung eines durch die StAVo zu beschließenden Zeitplans mit Zwischenzielen, um als Stadt bis 2045 klimaneutral zu sein.

 

 

Der Haupt-, Finanz-, und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD 

Ablehnung: 

Enthaltung: FDP, FWR

 

 

 

 

 

 

 

   
    24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis zu 1. + 3.: mit Stimmenmehrheit angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), SPD (4), FDP (3) 

Ablehnung: FWR (3)

Enthaltung: ./.

 

Abstimmungsergebnis zu 2. + 4.: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), SPD (4), FWR (3), FDP (3) 

Ablehnung: ./. 

Enthaltung: ./.

Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen  
FDP/0129/23  
Ö 8  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen