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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 21.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Teilfortschreibung des Nahversorgungskonzeptes der Stadt Rödermark      
Ö 3  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Raumprogramm Neubau "JUZ am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0261/22  
Ö 4  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzept "Spielpark am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0262/22  
Ö 5  
Berichtsantrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Waldbrandgefahr - Situation der Feuerwehr in Rödermark  
CAL/0269/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berichtsantrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Einsatz von Baum-Bewässerungssäcken  
CAL/0267/22  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz  
CAL/0264/22  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern  
CAL/0265/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten:

 

1. Mit welchem Aufwand und Kosten die Errichtung (Grundkosten & Herstellung von Zuleitungen) und Unterhaltung (regelmäßige Hygieneprüfung etc.) von öffentlichen Trinkwasserspendern unter kostenfreier Nutzung im Stadtgebiet verbunden ist.

 

2. Welche Standorte sich dafür eignen würden

 

3. welche Trinkwasser-Modelle in Frage kämen

 

4. Ob in diesem Fall eine Zusammenarbeit mit dem ZVG möglich ist und ob es von da Fördermöglichkeiten gibt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    21.09.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - (offen)
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten:

 

1. Mit welchem Aufwand und Kosten die Errichtung (Grundkosten & Herstellung von Zuleitungen) und Unterhaltung (regelmäßige Hygieneprüfung etc.) von öffentlichen Trinkwasserspendern unter kostenfreier Nutzung im Stadtgebiet verbunden ist.

 

2. Welche Standorte sich dafür eignen würden

 

3. welche Trinkwasser-Modelle in Frage kämen

 

4. Ob in diesem Fall eine Zusammenarbeit mit dem ZVG möglich ist und ob es von da Fördermöglichkeiten gibt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung:   /

 

 

   
    22.09.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten:

 

1. Mit welchem Aufwand und Kosten die Errichtung (Grundkosten & Herstellung von Zuleitungen) und Unterhaltung (regelmäßige Hygieneprüfung etc.) von öffentlichen Trinkwasserspendern unter kostenfreier Nutzung im Stadtgebiet verbunden ist.

 

2. Welche Standorte sich dafür eignen würden

 

3. welche Trinkwasser-Modelle in Frage kämen

 

4. Ob in diesem Fall eine Zusammenarbeit mit dem ZVG möglich ist und ob es von da Fördermöglichkeiten gibt.

 

Der Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

Der Tagesordnungspunkt 11 soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter der TO A abgestimmt werden.
 

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR 

Ablehnung: 

Enthaltung:

   
    04.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten:

 

1. Mit welchem Aufwand und Kosten die Errichtung (Grundkosten & Herstellung von Zuleitungen) und Unterhaltung (regelmäßige Hygieneprüfung etc.) von öffentlichen Trinkwasserspendern unter kostenfreier Nutzung im Stadtgebiet verbunden ist.

 

2. Welche Standorte sich dafür eignen würden

 

3. welche Trinkwasser-Modelle in Frage kämen

 

4. Ob in diesem Fall eine Zusammenarbeit mit dem ZVG möglich ist und ob es von da Fördermöglichkeiten gibt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (7), AL/Grüne (9), SPD (5), FWR (3), FDP (3) 

Ablehnung:    /

Enthaltung:    /

Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung - EnSikuMaV)  
CAL/0266/22  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung  
FWR/0270/22  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Ruhebankkataster in Rödermark  
FDP/0279/22  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen