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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Wahl der/des Vorsitzenden des HFW-Ausschusses |
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| Ö 3 |
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Bericht der Wirtschaftsförderung |
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| Ö 4 |
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Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) |
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VO/0122/21 |
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| Ö 5 |
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Wahl der Vertreter des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Betriebe Rödermark |
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VO/0130/21 |
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| Ö 6 |
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Bebauungsplan A32 "Gewerbegebiet Kapellenstraße";
Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010, Antrag auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010 |
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VO/0131/21 |
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| Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark |
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FDP/0107/21 |
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| Ö 8 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz |
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FDP/0108_1/21 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: - Der Magistrat wird beauftragt, ein regelmäßig tagendes Gremium zu etablieren, dass sich mit den Themen Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege befasst. Dem Gremium sollen nach Möglichkeit (nicht abschließend) und gegebenenfalls auch anlassbezogen angehören:
- Mitarbeiter der Fachabteilungen Umwelt, Bau und Grünflächenmanagement - Mitarbeiter des Ordnungsamtes - Vertreter des Magistrates - Vertreter aller Fraktionen - Vertreter der Landwirtschaft (möglichst alle Haupt‐ sowie Nebenerwerbslandwirte mit mehr als 10 ha bewirtschafteter Fläche) - Vertreter der Jagd (möglichst alle 5 Jagdpächter) - Vertreter des örtlichen Naturschutzbundes - Vertreter der HGON - Vertreter des Imkervereins Maingau - Vertreter der Angelsportvereine - Vertreter von Hessen Forst (bei Bedarf) - Vertreter des Amts für den ländlichen Raum (bei Bedarf) - Vertreter der KBR (bei Bedarf) - Das neue Gremium soll zuvörderst in der Organisationsform „Runder Tisch“ oder „Beirat“ entstehen, um möglichst flexibel und unbürokratisch arbeiten zu können. Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, die sachdienlichste Organisationsform zu ermitteln und die Etablierung des Gremiums entsprechend „as‐soon‐as‐possible“ in die Wege zu leiten.
- Das Gremium soll regelmäßig sowie auch zusätzlich anlassbezogen tagen (idealerweise einmal im Quartal), jedoch mindestens zweimal im Kalenderjahr.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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27.05.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: - Der Magistrat wird beauftragt, ein regelmäßig tagendes Gremium zu etablieren, dass sich mit den Themen Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege befasst. Dem Gremium sollen nach Möglichkeit (nicht abschließend) und gegebenenfalls auch anlassbezogen angehören:
- Mitarbeiter der Fachabteilungen Umwelt, Bau und Grünflächenmanagement - Mitarbeiter des Ordnungsamtes - Vertreter des Magistrates - Vertreter aller Fraktionen - Vertreter der Landwirtschaft (möglichst alle Haupt‐ sowie Nebenerwerbslandwirte mit mehr als 10 ha bewirtschafteter Fläche) - Vertreter der Jagd (möglichst alle 5 Jagdpächter) - Vertreter des örtlichen Naturschutzbundes - Vertreter der HGON - Vertreter des Imkervereins Maingau - Vertreter der Angelsportvereine - Vertreter von Hessen Forst (bei Bedarf) - Vertreter des Amts für den ländlichen Raum (bei Bedarf) - Vertreter der KBR (bei Bedarf) - Das neue Gremium soll zuvörderst in der Organisationsform „Runder Tisch“ oder „Beirat“ entstehen, um möglichst flexibel und unbürokratisch arbeiten zu können. Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, die sachdienlichste Organisationsform zu ermitteln und die Etablierung des Gremiums entsprechend „as‐soon‐as‐possible“ in die Wege zu leiten.
- Das Gremium soll regelmäßig sowie auch zusätzlich anlassbezogen tagen (idealerweise einmal im Quartal), jedoch mindestens zweimal im Kalenderjahr.
Die Neufassung des Antrags wird wie folgt abgestimmt: Zustimmung: CDU/AL-Die Grünen/SPD/FDP/FWR Ablehnung: / Enthaltung: / |
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08.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 12 - zurückgestellt |
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Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Antrag der FDP-Fraktion in die nächste Sitzungsrunde geschoben. |
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23.06.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: - Der Magistrat wird beauftragt, ein regelmäßig tagendes Gremium zu etablieren, dass sich mit den Themen Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege befasst. Dem Gremium sollen nach Möglichkeit (nicht abschließend) und gegebenenfalls auch anlassbezogen angehören:
- Mitarbeiter der Fachabteilungen Umwelt, Bau und Grünflächenmanagement - Mitarbeiter des Ordnungsamtes - Vertreter des Magistrates - Vertreter aller Fraktionen - Vertreter der Landwirtschaft (möglichst alle Haupt‐ sowie Nebenerwerbslandwirte mit mehr als 10 ha bewirtschafteter Fläche) - Vertreter der Jagd (möglichst alle 5 Jagdpächter) - Vertreter des örtlichen Naturschutzbundes - Vertreter der HGON - Vertreter des Imkervereins Maingau - Vertreter der Angelsportvereine - Vertreter von Hessen Forst (bei Bedarf) - Vertreter des Amts für den ländlichen Raum (bei Bedarf) - Vertreter der KBR (bei Bedarf) - Das neue Gremium soll zuvörderst in der Organisationsform „Runder Tisch“ oder „Beirat“ entstehen, um möglichst flexibel und unbürokratisch arbeiten zu können. Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, die sachdienlichste Organisationsform zu ermitteln und die Etablierung des Gremiums entsprechend „as‐soon‐as‐possible“ in die Wege zu leiten.
- Das Gremium soll regelmäßig sowie auch zusätzlich anlassbezogen tagen (idealerweise einmal im Quartal), jedoch mindestens zweimal im Kalenderjahr.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / |
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24.06.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: - Der Magistrat wird beauftragt, ein regelmäßig tagendes Gremium zu etablieren, dass sich mit den Themen Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege befasst. Dem Gremium sollen nach Möglichkeit (nicht abschließend) und gegebenenfalls auch anlassbezogen angehören:
- Mitarbeiter der Fachabteilungen Umwelt, Bau und Grünflächenmanagement - Mitarbeiter des Ordnungsamtes - Vertreter des Magistrates - Vertreter aller Fraktionen - Vertreter der Landwirtschaft (möglichst alle Haupt‐ sowie Nebenerwerbslandwirte mit mehr als 10 ha bewirtschafteter Fläche) - Vertreter der Jagd (möglichst alle 5 Jagdpächter) - Vertreter des örtlichen Naturschutzbundes - Vertreter der HGON - Vertreter des Imkervereins Maingau - Vertreter der Angelsportvereine - Vertreter von Hessen Forst (bei Bedarf) - Vertreter des Amts für den ländlichen Raum (bei Bedarf) - Vertreter der KBR (bei Bedarf) - Das neue Gremium soll zuvörderst in der Organisationsform „Runder Tisch“ oder „Beirat“ entstehen, um möglichst flexibel und unbürokratisch arbeiten zu können. Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, die sachdienlichste Organisationsform zu ermitteln und die Etablierung des Gremiums entsprechend „as‐soon‐as‐possible“ in die Wege zu leiten.
- Das Gremium soll regelmäßig sowie auch zusätzlich anlassbezogen tagen (idealerweise einmal im Quartal), jedoch mindestens zweimal im Kalenderjahr.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung:
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06.07.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Der Antrag wird von Herrn Dr. Werner begründet. Nach Redebeiträgen durch Herrn Beer, Herrn Karademir, Herrn Gensert und Herrn Bürgermeister Rotter lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann über den Antrag abstimmen. Beschlussvorschlag: - Der Magistrat wird beauftragt, ein regelmäßig tagendes Gremium zu etablieren, dass sich mit den Themen Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege befasst. Dem Gremium sollen nach Möglichkeit (nicht abschließend) und gegebenenfalls auch anlassbezogen angehören:
- Mitarbeiter der Fachabteilungen Umwelt, Bau und Grünflächenmanagement - Mitarbeiter des Ordnungsamtes - Vertreter des Magistrates - Vertreter aller Fraktionen - Vertreter der Landwirtschaft (möglichst alle Haupt‐ sowie Nebenerwerbslandwirte mit mehr als 10 ha bewirtschafteter Fläche) - Vertreter der Jagd (möglichst alle 5 Jagdpächter) - Vertreter des örtlichen Naturschutzbundes - Vertreter der HGON - Vertreter des Imkervereins Maingau - Vertreter der Angelsportvereine - Vertreter von Hessen Forst (bei Bedarf) - Vertreter des Amts für den ländlichen Raum (bei Bedarf) - Vertreter der KBR (bei Bedarf) - Das neue Gremium soll zuvörderst in der Organisationsform „Runder Tisch“ oder „Beirat“ entstehen, um möglichst flexibel und unbürokratisch arbeiten zu können. Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, die sachdienlichste Organisationsform zu ermitteln und die Etablierung des Gremiums entsprechend „as‐soon‐as‐possible“ in die Wege zu leiten.
- Das Gremium soll regelmäßig sowie auch zusätzlich anlassbezogen tagen (idealerweise einmal im Quartal), jedoch mindestens zweimal im Kalenderjahr.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (12), AL/Grüne (12), SPD (5), FWR (4), FDP (3), AfD (1) Ablehnung: / Enthaltung: / |
| Ö 9 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus |
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FDP/0135/21 |
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| Ö 10 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten |
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FDP/0136/21 |
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| Ö 11 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum |
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FDP/0137/21 |
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| Ö 12 |
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Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder |
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FWR/0140/21 |
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| Ö 13 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 14 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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