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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Wahl der/des Vorsitzenden des HFW-Ausschusses |
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| Ö 3 |
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Bericht der Wirtschaftsförderung |
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| Ö 4 |
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Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) |
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VO/0122/21 |
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| Ö 5 |
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Wahl der Vertreter des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Betriebe Rödermark |
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VO/0130/21 |
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| Ö 6 |
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Bebauungsplan A32 "Gewerbegebiet Kapellenstraße";
Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010, Antrag auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010 |
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VO/0131/21 |
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| Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark |
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FDP/0107/21 |
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| Ö 8 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz |
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FDP/0108_1/21 |
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| Ö 9 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus |
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FDP/0135/21 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen: 1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt. 2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird. 3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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23.06.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 8 - zur Kenntnis genommen |
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Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion. Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung. |
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24.06.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9 - zur Kenntnis genommen |
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Beschluss: Herr Kruger erklärt, dass der Antrag derzeit mit der Ortsentwicklungsplanung konkurriert und deshalb geschoben wird. Eine Beschlussempfehlung ergeht aus diesem Grund nicht. |
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06.07.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 9 - zurückgestellt |
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Der Antrag wird geschoben. |
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08.09.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 15 - (offen) |
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Aus Zeitgründen wird die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses verschoben. |
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09.09.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 12 - abgelehnt |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen: 1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt. 2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird. 3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: FDP Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Enthaltung: FWR
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht sich mit Stimmenmehrheit dafür aus, den Antrag abzulehnen. |
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21.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 7 - zurückgestellt |
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Der Antrag wird geschoben. |
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05.10.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 5 - zur Kenntnis genommen |
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Anhand der im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zugrunde liegenden Skizze erläutern Herr Bürgermeister Rotter und Herr Kron den Stand des Partizipationsprozesses. Die entsprechende Skizze wird den Fraktionen bis zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses übersandt. Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion und unterstreicht den Bedarf an zusätzlichen Flächen, auch wenn sie sich im Anlagevermögen der KBR befinden. Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung. |
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07.10.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen: 1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt. 2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird. 3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden. Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben. |
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27.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 9 - zurückgestellt |
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Der Antrag wird geschoben. |
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23.11.2021 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 4 - zurückgestellt |
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24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 9 - zur Kenntnis genommen |
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25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 10 - zur Kenntnis genommen |
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Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen: 1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt. 2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird. 3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden. Die Tagesordnungspunkte 10 bis 13 werden gemeinsam aufgerufen. Der Stadtverordnete Gensert verteilt einen Vorschlag für einen interfraktionellen Antrag. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht. |
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07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 11 - zurückgestellt |
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Der Antrag wird geschoben. |
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26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 10 - (offen) |
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27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 10 - (offen) |
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27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 14 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen: 1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt. 2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird. 3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus. |
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08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 12 - zurückgezogen |
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Der Antrag wird zurückgezogen.
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08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 14 - (offen) |
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Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 14 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt. |
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09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 14 - zurückgezogen |
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Für die antragstellend Fraktion erklärt Herr Kruger, dass der Antrag zurückgezogen wird. |
| Ö 10 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten |
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FDP/0136/21 |
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| Ö 11 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum |
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FDP/0137/21 |
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| Ö 12 |
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Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder |
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FWR/0140/21 |
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| Ö 13 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 14 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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