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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Historische Heimatforschung: Zweiter Zwischenbericht der Archäologiestipendiatin Aika Diesch über den Stand ihrer Forschungen      
Ö 3  
Städtepartnerschaft Rödermark-Plesna/Polen  
VO/0235/19  
Ö 4  
Kommission Internationale Partnerschaften - Wahl weiterer Mitglieder  
VO/0197/19  
Ö 5  
Jahresbericht Offene Jugendarbeit 2018, Jahresbericht RömKids Ferienprogramm 2018  
Enthält Anlagen
VO/0214/19  
Ö 6  
Jahresbericht MGH SchillerHaus 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0237/19  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Gebührenfreiheit für Kitas/ Ü3  
SPD/0254/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gebührenfreiheit für den Besuch

der Kitas/ Ü3 Rödermarks und beauftragt den Magistrat, entsprechende Maßnahmen

einzuleiten, damit der Beginn dieser Regelung ab dem 1.8.2020 sichergestellt ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    26.11.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 7 - abgelehnt
   

Herr Kempf begründet für die antragstellende Fraktion diesen Antrag.

 

Alle weiteren im Ausschuss vertretenen Fraktionen teilen ihre Meinung zu diesem Antrag mit und es kommt zu folgender Beschlussfassung:

 

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gebührenfreiheit für den Besuch

der Kitas/ Ü3 Rödermarks und beauftragt den Magistrat, entsprechende Maßnahmen

einzuleiten, damit der Beginn dieser Regelung ab dem 1.8.2020 sichergestellt ist.

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, FWR, FDP

Enthaltung:/

   
    28.11.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gebührenfreiheit für den Besuch

der Kitas/ Ü3 Rödermarks und beauftragt den Magistrat, entsprechende Maßnahmen

einzuleiten, damit der Beginn dieser Regelung ab dem 1.8.2020 sichergestellt ist.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Enthaltung:/

   
    10.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - abgelehnt
   

Herr Karademir begründet den gestellten Antrag. Erste Stadträtin Schülner sowie alle weiteren Fraktionen nehmen Stellung zu der Thematik. Abschließend lässt Herr Sulzmann über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gebührenfreiheit für den Besuch

der Kitas/ Ü3 Rödermarks und beauftragt den Magistrat, entsprechende Maßnahmen

einzuleiten, damit der Beginn dieser Regelung ab dem 1.8.2020 sichergestellt ist.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:SPD (6)

Ablehnung:CDU (13), AL/Die Grüne (8), FWR (3), FDP (3)

Enthaltung:/

Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Personelle Berücksichtigung der direkt gewählten Kommunalpolitiker/-innen im Präventionsrat  
FDP/0269/19  
Ö 9  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen