Herr Kruger schlägt vor, den Tagesordnungspunkt unter TO A zu behandeln. Herr Bürgermeister Kern sagt, dass er gerne einige kurze Ausführungen zum Jahresabschluss machen möchte.
Es wird vereinbart, diesen Tagesordnungspunkt nach Einleitung durch den Bürgermeister ohne Aussprache abzustimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 04. Juli 2018 versehenen Jahresabschluss 2017 gemäß § 114 HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.
Der Jahresüberschuss 2017 in Höhe von 1.111.499,09 Euro wird gemäß § 25 Abs. 3 GemHVO auf neue Rechnung vorgetragen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR
Ablehnung:/
Enthaltung:/
