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Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 16.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger  
VO/0124/18  
Ö 4  
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung  
VO/0129/18  
Ö 5  
Jahresabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/0137/18  
Ö 6  
Resolution für eine bessere ÖPNV-Anbindung Urberach - Darmstadt -Gemeinsamer Antrag-  
VO/0158/18  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags)  
FFW/0043_2/18  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Vertrag mit den Bauherren Kapellenstraße (Kastanienhof)  
SPD/0143/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Um die zügige Umsetzung von Planung Dritter, bei denen die Stadt Rödermark Baurecht nur zu diesem Zwecke geschaffen hat, sicherzustellen, sollen  in städtebaulichen Verträgen auch Sanktionsmechanismen vereinbart werden.

Dies soll in Zukunft bei allen ähnlichen Fällen ebenso gehandhabt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    15.08.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag.

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    16.08.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Um die zügige Umsetzung von Planung Dritter, bei denen die Stadt Rödermark Baurecht nur zu diesem Zwecke geschaffen hat, sicherzustellen, sollen in städtebaulichen Verträgen auch Sanktionsmechanismen vereinbart werden.

Dies soll in Zukunft bei allen ähnlichen Fällen ebenso gehandhabt werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    28.08.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde von der SPD-Fraktion zurückgezogen.

 

Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Teilnahme am Landesprogramm zur Kriminalprävention in Kommunen "Kompass"  
FDP/0150/18  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen