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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3     Bericht zum 1. Quartal 2018  
Enthält Anlagen
VO/0103/18  
Ö 4     Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)  
FWR/0043_1/18  
Ö 5     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Freifläche um das Badehaus in Urberach neu gestalten  
CAL/0081/18  
Ö 6     Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl einer sachkundigen Bürgerin  
VO/0102/18  
Ö 7     Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes - Hessenkasse      
Ö 8     Neufassungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" und der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0109/18  
Ö 9     Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0110/18  
Ö 10     Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge  
Enthält Anlagen
VO/0105/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Satzung zur Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge vom 01. Januar 2018 wird gemäß dem in der Anlage beigefügten Entwurf aufgehoben.
  2. An der von der Stadtverordnetenversammlung am 8.12.2017 beschlossenen Bruttoinvestitionssumme von bis zu 1 Million Euro für die grundhafte Sanierung von Straßen wird festgehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - (offen)
   

 

Ö 11     Antrag der Fraktion FWR: Abschaffung Straßenbeitragssatzung in Rödermark  
FWR/0099/18  
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Aufhebung der Straßenbeitragssatzung  
CAL/0108/18  
Ö 13     Antrag der SPD-Fraktion: Finanzierungskonzept zur Sanierung der Straßen in Rödermark  
SPD/0100/18  
Ö 14     Erwerb des Anwesens Dieburger Straße 31, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 188 mit 278 m²  
VO/0111/18  
Ö 15     Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG)  
Enthält Anlagen
VO/0104/18  
Ö 16     Antrag der Fraktion FWR: Nutzung der Tiefgarage in der Kulturhalle  
FWR/0115/18  
Ö 17     Antrag der Fraktion FWR: RMV Fahrplanheft Rödermark  
FWR/0116/18  
Ö 18     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen