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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 11.05.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 20:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl der sachkundigen Bürger	VO/0084/17
Ö 2		Erneuter Beschluss über die Haushaltssatzung 2017/2018	VO/0071/17
Ö 3		Kauf Kulturhalle Rödermark	VO/0082/17
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb der Kulturhalle von der KHR Hessengrund-Gesellschaft für Baulandbeschaffung, Erschließung und Kommunalbau mbH & Co. Objekt Kulturhalle Rödermark KG. Der Kaufpreis beträgt netto 1.130.612,57 Euro zzgl. 19% Mehrwertsteuer = 1.345.428,96 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten. Sämtliche Kosten der Vertragsdurchführung trägt die Stadt. Die Kulturhalle wird in das Anlagevermögen der Komunalen Betriebe Rödermark übertragen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	04.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 6 - (offen)


	11.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb der Kulturhalle von der KHR Hessengrund-Gesellschaft für Baulandbeschaffung, Erschließung und Kommunalbau mbH & Co. Objekt Kulturhalle Rödermark KG. Der Kaufpreis beträgt netto 1.130.612,57 Euro zzgl. 19% Mehrwertsteuer = 1.345.428,96 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten. Sämtliche Kosten der Vertragsdurchführung trägt die Stadt. Die Kulturhalle wird in das Anlagevermögen der Komunalen Betriebe Rödermark übertragen. Abstimmungsergebnis:Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Zustimmung: CDU, SPD, FWR, AL/Die Grünen Ablehnung: / Enthaltung: FDP

	16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Nach einführenden Erläuterungen durch Bürgermeister Kern nutzen alle Fraktionen die Gelegenheit den geplanten Kauf der Kulturhalle zu kommentieren. Die im Anschluss durchgeführte Abstimmung ergibt das folgende Ergebnis. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb der Kulturhalle von der KHR Hessengrund-Gesellschaft für Baulandbeschaffung, Erschließung und Kommunalbau mbH & Co. Objekt Kulturhalle Rödermark KG. Der Kaufpreis beträgt netto 1.130.612,57 Euro zzgl. 19% Mehrwertsteuer = 1.345.428,96 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten. Sämtliche Kosten der Vertragsdurchführung trägt die Stadt. Die Kulturhalle wird in das Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe Rödermark übertragen. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (14); AL/Die Grünen (8); SPD (6); FWR (4) Ablehnung:/ Enthaltung:FDP (4)
Ö 4		Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen	VO/0072/17
Ö 5		Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"	FWR/0087/17
Ö 6		Antrag der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen	FDP/0088/17
Ö 7		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Mitteilungen und Anfragen

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