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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 02.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
2. Änderung der Friedhofssatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes  
Enthält Anlagen
VO/0007/17  
Ö 4  
- Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark - Neufassung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0011/17  
Ö 5  
Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
VO/0003/17  
Ö 6  
Bildung und Besetzung "Kommunaler Präventionsrat"  
VO/0020/17  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich der Heinrich-Heine-Straße"  
VO/0015/17  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, auf den zuständigen Straßenbaulastträger

einzuwirken, die Kreuzung B 486 / Abfahrt von der B 45 bei Urberach

„Erdkautenweg“ zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in einen Kreisel umzuwandeln

oder mittels einer Ampelanlage zu regeln.
 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 17 - (offen)
   
   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 24 - zur Kenntnis genommen
   

Es wird ein Änderungsantrag der Freien Wähler Rödermark verteilt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsantrag spricht weder zum Änderungs- noch zum Ursprungsantrag eine Empfehlung aus.

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 24 - (offen)
   
   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24 - (offen)
   

TOP 24 sowie die vorliegenden Änderungsanträge werden nicht aufgerufen.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24 - (offen)
   

TOP 24 sowie die vorliegenden Änderungsanträge werden nicht aufgerufen.

 

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24 - zurückgestellt
   

Nach einem kurzen Statement durch die Antragsteller wird der Antrag zurückgestellt und in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

   
    01.02.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Tagesordnungspunkte 5, 5.1 und 5.2 werden gemeinsam aufgerufen.

 

Die Anträge werden von den Vertretern der Fraktionen erläutert. Nach eingehender Diskussion wird vereinbart, dass bis zur Sitzung des Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am folgenden Tag der Beschlussvorschlag zu TOP 5 ergänzt wird.

Es erfolgt keine Abstimmung in diesem Ausschuss.

 

   
    02.02.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Es wird ein Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 11.2 der Fraktionen von CDU und AL/Die Grünen verteilt.

 

Herr Schröder kündigt an, dass Tagesordnungspunkt 11.1 eventuell zurückgezogen wird.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, auf den zuständigen Straßenbaulastträger einzuwirken, die Kreuzung B 486 / Abfahrt von der B 45 bei Urberach Erdkautenweg“ zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in einen Kreisel umzuwandeln oder mittels einer Ampelanlage zu regeln.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, bei Enthaltung der FDP-Fraktion und der Fraktion Freien Wähler Rödermark, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    14.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Dieser Antrag wird durch einen Änderungsantrag ersetzt.

Ö 11.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 11.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_2/16  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen