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Tagesordnung - 37. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 05.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Benennung eines Weges in "Thälmann-Weg" hier: erneute Beschlussfassung  
VO/0091/14-1  
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Einheitliche und verbesserte Regelungen zur Anleinpflicht während der Setz- und Brutzeit
CAL/0111/14  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion Resolution betreffend: "Kommunale Selbstbestimmung"  
FDP/0114/14  
Ö 6  
Vereinsförderung in der Stadt Rödermark - Neufassung der Richtlinien zur Vereinsförderung
Enthält Anlagen
VO/0084/14  
Ö 7  
Breitband - Beschlussfassung zum weiteren Verfahren      
Ö 8  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplans A 29 "Westlich des Bahnhofs"  
Enthält Anlagen
VO/0050/14-1  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 405, Erich-Kästner-Straße 10, 620 m²  
VO/0116/14  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 267, Otto-Lilienthal-Straße 6  
VO/0127/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Dirk und Frauke Heil, Langen, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 267, Otto-Lilienthal-Straße 6 mit 1.201 qm.

 

Der Verkauf erfolgt zum Bau und Betrieb einer Miet-Werkstatt für Oldtimer-Restauration und eines Garagenparks.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 120.100,00 €.

 

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    04.06.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Abstimmung wird auf die morgige Sitzung des H+F-Ausschusses verschoben.

 

   
    05.06.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt 10 wird vorgezogen aufgerufen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Dirk und Frauke Heil, Langen, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 267, Otto-Lilienthal-Straße 6 mit 1.201 qm.

 

Der Verkauf erfolgt zum Bau und Betrieb einer Miet-Werkstatt für Oldtimer-Restauration und eines Garagenparks.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 120.100,00 €.

 

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

 

 

Herr Gerl stellt Fragen zur Eigenauskunt.

Herr Bürgermeister Kern beantragt, die Öffentlichkeit auszuschließen, damit über die Eigenauskunft beraten werden kann. Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Herr Bürgermeister Kern und Herr Andrießen beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder. Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

 

Es wird wieder Öffentlichkeit hergestellt.

   
    17.06.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Dirk und Frauke Heil, Langen, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 267, Otto-Lilienthal-Straße 6 mit 1.201 qm.

 

Der Verkauf erfolgt zum Bau und Betrieb einer Miet-Werkstatt für Oldtimer-Restauration und eines Garagenparks.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 120.100,00 €.

 

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, Al/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen