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Tagesordnung - 42. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 17.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der FDP-Fraktion: "Städtische Wohnungen"  
FDP/0118/10  
Ö 2  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 560 und Nr.562, Am Karnweg 38 und 42  
VO/0136/10  
Ö 3  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 263, Otto-Lilienthal-Straße 10 mit 1.188 qm und Flur 7 Nr. 264, Carl-Benz-Straße 13 mit 1.208 qm  
VO/0157/10  
Ö 4  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 452-457, Am Karnweg 20-30  
VO/0162/10  
Ö 5  
Verkauf des Wohnhauses Dieburger Straße 95  
VO/0138/10  
Ö 6  
142. vergleichende Prüfung des Hessischen Rechnungshofs "Haushaltsstruktur 2009: Mittlere Städte" hier: Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VO/0165/10  
Ö 7  
Änderung des Bebauungsplans B 10 "Im Bruch" im Stadtteil Urberach  
VO/0170/10  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erhöhung der Kreisumlage für Rödermark unzumutbar  
ALG/0164/10  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Anpassung der städtischen Infrastruktur an Klimaveränderungen hier: Klimafolgenbericht  
SPD/0171/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Seniorenarbeit  
CUS/0172/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für eine quartiersbezogene Seniorenarbeit zu erstellen. Hierbei soll auf die besonderen Gegebenheiten der einzelnen Stadtteile bzw. Quartiere eingegangen werden. Es soll insbesondere geprüft werden, ob in den Quartieren Einrichtungen der Seniorenarbeit noch weiter unterstützt oder ausgebaut werden sollen, und/oder ob und inwieweit andere bestehende städtische Einrichtungen für die Seniorenarbeit genutzt werden können. Es soll insbesondere auch geprüft werden, ob und inwieweit Vereine, Kirchen oder freie Träger in die quartierbezogene Seniorenarbeit einbezogen werden können.

 

Bei der Erstellung des Konzeptes ist der Senioren- und Ausländerbeirat zu beteiligen.

 

Die Quartiere können nacheinander bearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:  

   
    14.06.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag

Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag.

 

Bürgermeister Kern erläutert, dass die im Antrag geforderte Konzeption bereits in Arbeit ist.

 

Nach Diskussion wird die Beschlussfassung des Antrages mit evtl. Formulierungsänderung in den Haupt- und Finanzausschuss verschoben.

   
    17.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - (offen)
    Die Diskussion zur Vorlage ergibt folgende Änderungen im Beschlussvorschlag:

Die Diskussion zur Vorlage ergibt folgende Änderungen im Beschlussvorschlag:

 

·         1. Zeile: das Wort „qualitätsbezogene“ wird durch „quartiersbezogene“ ersetzt

·         Vorletzte Zeile: Zu ergänzen ist „… Ausländer- und Seniorenbeirat…“

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Zustimmung: CDU, SPD, AL/Die Grünen

Ablehnung: FDP

Enthaltung: /

 

   
    29.06.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für eine quartiersbezogene Seniorenarbeit zu erstellen. Hierbei soll auf die besonderen Gegebenheiten der einzelnen Stadtteile bzw. Quartiere eingegangen werden. Es soll insbesondere geprüft werden, ob in den Quartieren Einrichtungen der Seniorenarbeit noch weiter unterstützt oder ausgebaut werden sollen, und/oder ob und inwieweit andere bestehende städtische Einrichtungen für die Seniorenarbeit genutzt werden können. Es soll insbesondere auch geprüft werden, ob und inwieweit Vereine, Kirchen oder freie Träger in die quartierbezogene Seniorenarbeit einbezogen werden können.

 

Bei der Erstellung des Konzeptes ist der Senioren- und Ausländerbeirat zu beteiligen.

 

Die Quartiere können nacheinander bearbeitet werden.

   
    30.08.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Bürgermeister Kern erläutert, dass die Fachabteilung zu dieser Thematik eine Vorlage (Konzept) erstellt hat

Bürgermeister Kern erläutert, dass die Fachabteilung zu dieser Thematik eine Vorlage (Konzept) erstellt hat. Diese jedoch noch in der Finanzverwaltung geprüft wird. Hiernach soll Behandlung im Magistrat erfolgen. Herr Geiken-Weigt erläuterte in kurzen Grundzügen das Konzept, welches das Ziel hat, zukünftig mehr finanzielle Mittel für Personal zur Verfügung zu stellen.

 

Anschließend erfolgt eine Diskussion über die inhaltlichen Aussagen von Herrn Geiken-Weigt und des vorliegenden Antrages. In der Folge wird über den Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion mit dem folgenden Wortlaut abgestimmt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für eine quartiersbezogene Seniorenarbeit zu erstellen. Hierbei soll auf die besonderen Gegebenheiten der einzelnen Stadtteile bzw. Quartiere eingegangen werden. Es soll insbesondere geprüft werden, ob in den Quartieren Einrichtungen der Seniorenarbeit noch weiter unterstützt oder ausgebaut werden sollen, und/oder ob und inwieweit andere bestehende städtische Einrichtungen für die Seniorenarbeit genutzt werden können. Es soll insbesondere auch geprüft werden, ob und inwieweit Vereine, Kirchen oder freie Träger in die quartierbezogene Seniorenarbeit einbezogen werden können.

 

Bei der Erstellung des Konzeptes ist der Senioren- und Ausländerbeirat zu beteiligen.

 

Die Quartiere können nacheinander bearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit empfohlen

 

Zustimmung:              CDU, SPD

Ablehnung:              Andere Liste/Die Grünen, FDP

Enthaltung:              /

   
    02.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

 

 

Die Tagesordnungspunkte 3 und 4 werden gemeinsam aufgerufen.

   
    14.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnete Karademir begründet den Antrag für seine Fraktion. Es folgen die Stellungnahmen des Bürgermeisters und der übrigen Fraktionen. Hierauf lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für eine quartiersbezogene Seniorenarbeit zu erstellen. Hierbei soll auf die besonderen Gegebenheiten der einzelnen Stadtteile bzw. Quartiere eingegangen werden. Es soll insbesondere geprüft werden, ob in den Quartieren Einrichtungen der Seniorenarbeit noch weiter unterstützt oder ausgebaut werden sollen, und/oder ob und inwieweit andere bestehende städtische Einrichtungen für die Seniorenarbeit genutzt werden können. Es soll insbesondere auch geprüft werden, ob und inwieweit Vereine, Kirchen oder freie Träger in die quartierbezogene Seniorenarbeit einbezogen werden können.

 

Bei der Erstellung des Konzeptes ist der Senioren- und Ausländerbeirat zu beteiligen.

 

Die Quartiere können nacheinander bearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen (8x), SPD, Hr. Rädlein

Ablehnung:              FDP, AL/Die Grünen (1x)

Enthaltung:              /

Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Anbindung der Fahrradwege von Dietzenbach nach Waldacker  
Enthält Anlagen
CUS/0173/10  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion: Aufnahme der Trinkbornschule in das Ganztagsprogramm des Landes Hessen  
CDU/0174/10  
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen