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Tagesordnung - konstituierenden 1. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: konstituierenden 1. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 18.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Konstituierung      
Ö 2  
Wahl der bzw. des Vorsitzenden      
Ö 3  
Wahl der bzw. des stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und deren bzw. dessen Stellvertretung      
Ö 5  
Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) hier: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson      
Ö 6  
Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Rödermark      
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Bahngelände nördlich des Bahnhofs Ober-Roden bis zum Bahnübergang in der Dieburger Straße  
Enthält Anlagen
VO/0090/06  
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 1.4 "Waldacker" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0098/06  
Ö 11  
Beschluss des Bebauungsplanes A 1.4 "Waldacker" als Satzung  
VO/0099/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. ‚September 2004 den Bebauungsplan A 1.4 „Waldacker“ als Satzung. Sie beschließt ferner über die Begründung.

 

Zugrunde gelegt werden der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom
13. März 2006 bis einschließlich 13. April 2006 und die Beschlüsse über die eingegangenen Anregungen.

 

Das Plangebiet umfasst die bebaute Ortslage des Stadtteiles Waldacker.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung

Enthaltung:

   
    17.05.2006 - Wirtschafts- und Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. ‚September 2004 den Bebauungsplan A 1.4 „Waldacker“ als Satzung. Sie beschließt ferner über die Begründung.

 

Zugrunde gelegt werden der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom
13. März 2006 bis einschließlich 13. April 2006 und die Beschlüsse über die eingegangenen Anregungen.

 

Das Plangebiet umfasst die bebaute Ortslage des Stadtteiles Waldacker.

 

Mit 7 Ja-Stimmen empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Beschlussfassung.

   
    18.05.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. September 2004 den Bebauungsplan A 1.4 „Waldacker“ als Satzung. Sie beschließt ferner über die Begründung.

 

Zugrunde gelegt werden der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom
13. März 2006 bis einschließlich 13. April 2006 und die Beschlüsse über die eingegangenen Anregungen.

 

Das Plangebiet umfasst die bebaute Ortslage des Stadtteiles Waldacker.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    30.05.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   
   
    01.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. ‚September 2004 den Bebauungsplan A 1.4 „Waldacker“ als Satzung. Sie beschließt ferner über die Begründung.

 

Zugrunde gelegt werden der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom
13. März 2006 bis einschließlich 13. April 2006 und die Beschlüsse über die eingegangenen Anregungen.

 

Das Plangebiet umfasst die bebaute Ortslage des Stadtteiles Waldacker.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Änderung der Sperrzeitverordnung      
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung eines Gymnasiums in Rödermark      
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "An den Rennwiesen"      
Ö 15  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen