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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 24.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Auswertung Jugendumfrage Rödermark 2022  
Enthält Anlagen
VO/0012/23  
Ö 3  
Investitionsprogramm 2023 - 2026  
Enthält Anlagen
VO/0006/23  
Ö 4  
Haushaltsplan 2023  
Enthält Anlagen
VO/0004/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2023 wird zugestimmt. Die Änderungen  fließen in die Haushaltssatzung 2023 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung  2023 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

3. Der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan wird  zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind               enthalten).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

4. Dem Wirtschaftsplan 2023 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird  zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

5. Der Wirtschaftsplan 2023 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur  Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2023 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

6. Der Beteiligungsbericht 2021 wird zur Kenntnis genommen und dem  Haushaltsplan 2023 beigefügt

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    24.01.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

   
    25.01.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - (offen)
   
   
    26.01.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   


 

Beschlussvorschlag:

 

1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2023 wird zugestimmt. Die Änderungen  fließen in die Haushaltssatzung 2023 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:    Keine Abstimmung 

Ablehnung:

Enthaltung:
 

2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung  2023 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:    Keine Abstimmung

Ablehnung:

Enthaltung:

 

3. Der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan wird  zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind               enthalten).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:    Keine Abstimmung

Ablehnung:

Enthaltung:

 

4. Dem Wirtschaftsplan 2023 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird  zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:    Keine Abstimmung

Ablehnung:

Enthaltung:

 

5. Der Wirtschaftsplan 2023 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur  Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2023 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:    Keine Abstimmung

Ablehnung:

Enthaltung:

 

6. Der Beteiligungsbericht 2021 wird zur Kenntnis genommen und dem  Haushaltsplan 2023 beigefügt

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:    Keine Abstimmung

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    07.02.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2023 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2023 ein.

 

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung: SPD (4)

Enthaltung: /
 

2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2023 ein.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: SPD (4)

3. Der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), FDP (3)

Ablehnung: SPD (4), FWR (4)

Enthaltung: /

 

4. Dem Wirtschaftsplan 2023 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), SPD (4), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

 

5. Der Wirtschaftsplan 2023 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2023 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), SPD (4), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

 

6. Der Beteiligungsbericht 2021 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2023 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis (die SPD-Fraktion nimmt an der Abstimmung nicht teil): einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (11), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

Ö 4.1  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Streichung: Planungskosten für Bolzplatz Seligenstädter Straße      
Ö 4.2  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Gesunde Ernährung für Jugendliche      
Ö 4.3  
Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Kita Gebühren      
Ö 5  
Anfrage der SPD-Fraktion: Wohnungen mit Sozialbindung  
SPD/0011/23  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes (Neufassung 3. Version)  
SPD/0333/22  
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen