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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 24.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Auswertung Jugendumfrage Rödermark 2022  
Enthält Anlagen
VO/0012/23  
Ö 3  
Investitionsprogramm 2023 - 2026  
Enthält Anlagen
VO/0006/23  
Ö 4  
Haushaltsplan 2023  
Enthält Anlagen
VO/0004/23  
Ö 4.1  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Streichung: Planungskosten für Bolzplatz Seligenstädter Straße      
Ö 4.2  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Gesunde Ernährung für Jugendliche      
Ö 4.3  
Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Kita Gebühren      
Ö 5  
Anfrage der SPD-Fraktion: Wohnungen mit Sozialbindung  
SPD/0011/23  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes (Neufassung 3. Version)  
SPD/0333/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Ende des Jahres 2023 ein kommunales Präventionsprogramm mit den thematischen Schwerpunkten „Gewalt“, „Kriminalität“ und „Sucht“r die Stadt Rödermark zu erarbeiten und dieses der Stadtverordnetenversammlung nach Fertigstellung zum Beschluss vorzulegen. Hierfür sind finanzielle Mittel in Höhe von 30.000 Euro im kommunalen Haushalt für das Jahr 2023 bereitzustellen. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    29.11.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    01.12.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

   
    13.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   
   
    24.01.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Ende des Jahres 2023 ein kommunales Präventionsprogramm mit den thematischen Schwerpunkten „Gewalt“, „Kriminalität“ und „Sucht“r die Stadt Rödermark zu erarbeiten und dieses der Stadtverordnetenversammlung nach Fertigstellung zum Beschluss vorzulegen. Hierfür sind finanzielle Mittel in Höhe von 30.000 Euro im kommunalen Haushalt für das Jahr 2023 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen

Enthaltung:   FWR, FDP

   
    26.01.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Ende des Jahres 2023 ein kommunales Präventionsprogramm mit den thematischen Schwerpunkten „Gewalt“, „Kriminalität“ und „Sucht“r die Stadt Rödermark zu erarbeiten und dieses der Stadtverordnetenversammlung nach Fertigstellung zum Beschluss vorzulegen. Hierfür sind finanzielle Mittel in Höhe von 30.000 Euro im kommunalen Haushalt für das Jahr 2023 bereitzustellen. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU/AL

Enthaltung: FWR/FDP
 

 

   
    07.02.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgezogen
   
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen