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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 29.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Vorstellung der Integrations- und Frauen-/Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Rödermark      
Ö 3  
Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. der "Europäischen Charta zur Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene"  
SPD/0332/22  
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung): "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen  
SPD/0130_1/22  
Ö 5  
Vorstellung sowie aktuelle Themen des Vereins "Netzwerk für Flüchtlinge in Rödermark e.V."      
Ö 6  
Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker sowie der Familienzentren und des Tonstudios  
Enthält Anlagen
VO/0325/22  
Ö 7  
Änderung der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" und der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0324/22  
Ö 8  
Anpassung des Wohnungssicherungskonzept der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0316/22  
Ö 9  
Änderung der Vereinsförderungsrichtlinien unter Ziff. 8.1.1, Investitionen für Vereinsanlagen, und Ziff. 8.1.4, Zuschüsse zu Renovierungen und Reparaturen  
Enthält Anlagen
VO/0303/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung unter Ziffer 8.1.1 und 8.1.4, wie in der beigefügten Synopse vorgeschlagen, zum 01.01.2023.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    29.11.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    01.12.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung unter Ziffer 8.1.1 und 8.1.4, wie in der beigefügten Synopse vorgeschlagen, zum 01.01.2023.

 

Frau Erste Stadträtin Schülner erläutert, dass die Vorlage am Montag nochmals im Magistrat beraten werden soll. Danach wird es eine verständlich formulierte Fassung geben.

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    13.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung unter Ziffer 8.1.1 und 8.1.4, wie in der beigefügten Synopse vorgeschlagen, zum 01.01.2023.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (11), AL/Grüne (9), SPD (3), FWR (3), FDP (3) 

Ablehnung: / 

Enthaltung: / 

 

Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes (Neufassung 2. Version)  
SPD/0333/22  
Ö 11  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Bezuschussung der Tagespflegepersonen  
CAL/0331/22  
Ö 12  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stand finanzielle Unterstützung für Tagespflegekräfte  
FDP/0347/22  
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen