Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 25.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Microsoft Teams
Ort:
Zusatz: www.roedermark.de/teams

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Ergebnisse der Elternumfrage im Kita-Bereich      
Ö 3  
Investitionsprogramm 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
VO/0010/22  
Ö 4  
Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
VO/0007/22  
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022: Gebührenfreiheit Ü3 Plätze  
SPD/0025/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gebührenfreiheit für den Besuch der Kitas/ Ü3 Rödermarks und beauftragt den Magistrat, entsprechende Maßnahmen einzuleiten, damit der Beginn dieser Regelung ab neuen Kindergartenjahr 2022 sichergestellt ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    25.01.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4.1 - abgelehnt
   

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt 

 

Zustimmung:  SPD (1) 

Ablehnung:  CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR (10) 

Enthaltung:  /

   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gebührenfreiheit für den Besuch der Kitas/ Ü3 Rödermarks und beauftragt den Magistrat, entsprechende Maßnahmen einzuleiten, damit der Beginn dieser Regelung ab neuen Kindergartenjahr 2022 sichergestellt ist.

 

Auf das mehrheitlich ablehnende Ergebnis des Ausschusses Familie, Soziales, Integration und Kultur wird verwiesen.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss an.

 

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gebührenfreiheit für den Besuch der Kitas/ Ü3 Rödermarks und beauftragt den Magistrat, entsprechende Maßnahmen einzuleiten, damit der Beginn dieser Regelung ab neuen Kindergartenjahr 2022 sichergestellt ist.

 

Der HFW empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU, AL, FDP, FWR

Enthaltung:
 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11.1 - abgelehnt
   

Der Haushaltsantrag wird durch Herrn Hagenlocher begründet.

Nach ausführlichen Stellungnahmen aus allen Fraktionen lässt Frau Beldermann über den Haushaltsantrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gebührenfreiheit für den Besuch der Kitas/ Ü3 Rödermarks und beauftragt den Magistrat, entsprechende Maßnahmen einzuleiten, damit der Beginn dieser Regelung ab neuen Kindergartenjahr 2022 sichergestellt ist.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU (11), AL/Die Grünen (11), FWR (3), FDP (3), AfD (1)

Enthaltung: /

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11.1 - (offen)
   

Über dem Haushaltsantrag TOP 11.1 wurde bereits in der Sitzung am 08.02.2022 beraten und abgestimmt.

Ö 4.2  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung zum Ausbau von Jugendplätzen  
FDP/0029/22  
Ö 5  
Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder  
FWR/0140/21  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Für den Erhalt der beiden katholischen Kindergärten in Rödermark  
CAL/0020/22  
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen