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Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 23.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung zur Realisierung einer Bahnunterführung der Eisenbahnkreuzung in der Dieburger Straße -Präsentation Hr. Freudl-      
Ö 3  
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des BUSE-Ausschusses      
Ö 4  
Berichtsantrag der Fraktion AL/Grüne: Klimaschutzmaßnahmen in Rödermark  
ALG/0103/21  
Ö 5  
Bebauungsplan A32 "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010, Antrag auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010  
VO/0131/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt:

 

  1. Die Stadt Rödermark stellt beim Regionalverband FrankfurtRheinMain einen Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010.
  2. Die Stadt Rödermark stellt bei der Oberen Landesplanungsbehörde einen Antrag auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt:

 

  1. Die Stadt Rödermark stellt beim Regionalverband FrankfurtRheinMain einen Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010.
  2. Die Stadt Rödermark stellt bei der Oberen Landesplanungsbehörde einen Antrag auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung: /

   
    24.06.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt:

 

  1. Die Stadt Rödermark stellt beim Regionalverband FrankfurtRheinMain einen Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010.
  2. Die Stadt Rödermark stellt bei der Oberen Landesplanungsbehörde einen Antrag auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:
 

 

   
    06.07.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Rödermark stellt beim Regionalverband FrankfurtRheinMain einen Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010.
  2. Die Stadt Rödermark stellt bei der Oberen Landesplanungsbehörde einen Antrag auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (11), AL/Grüne (11), SPD (5), FWR (4), FDP (3), AfD (1)

Ablehnung:    /

Enthaltung:    /

 

Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark
FDP/0107/21  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz  
FDP/0108_1/21  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten  
FDP/0136/21  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 11     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen