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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
Anlagen:
Rödermark SRA Ergebnisbericht 200115  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Übernahme der Trägerschaft der Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule durch die kreiseigene "Ganztag im Pakt" (GiP) gGmbH  
VO/0195/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt einem Trägerwechsel für die Schulkind-betreuung an der Trinkbornschule und ihrer Außenstelle vom „Verein der Freunde und Förderer der Trinkbornschule e. V.“ auf die kreiseigene „Ganztag im Pakt gGmbH“, mit Betriebsübergang nach § 613a BGB, zum 01.01.2021, zu. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    01.09.2020 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Frau Erste Stadträtin Schülner erläutert ausführlich den Sachverhalt. Gemeinsam mit Frau Merget beantwortet sie alle Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt einem Trägerwechsel für die Schulkind-betreuung an der Trinkbornschule und ihrer Außenstelle vom „Verein der Freunde und Förderer der Trinkbornschule e. V.“ auf die kreiseigene „Ganztag im Pakt gGmbH“, mit Betriebsübergang nach § 613a BGB, zum 01.01.2021, zu.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:11 CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    03.09.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt einem Trägerwechsel für die Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule und ihrer Außenstelle vom „Verein der Freunde und Förderer der Trinkbornschule e. V.“ auf die kreiseigene „Ganztag im Pakt gGmbH“, mit Betriebsübergang nach § 613a BGB, zum 01.01.2021, zu.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich der Beschlussfassung des Ausschussesr Familie, Integration, Soziales und Kultur an.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

 

Der Tagesordnungspunkt soll unter TO A behandelt werden.

   
    15.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt einem Trägerwechsel für die Schulkind-betreuung an der Trinkbornschule und ihrer Außenstelle vom „Verein der Freunde und Förderer der Trinkbornschule e. V.“ auf die kreiseigene „Ganztag im Pakt gGmbH“, mit Betriebsübergang nach § 613a BGB, zum 01.01.2021, zu. 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (14), AL/Die Grüne (7), SPD (5), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfrage FDP-Fraktion: Eingeschränkter Regelbetrieb an den Rödermärker Kindertagesstätten ab dem 02.06.2020 (Beantwortung offen gebliebener Fragen aus Stavo 23.06.2020)      
Ö 4  
Bericht zum Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Schulkindbetreuung im Schuljahr 2020-2021, beschlossen am 23.06.2020      
Ö 5  
Sozialraumanalyse im Seniorenbereich für die Stadt Rödermark - Bericht      
Ö 6  
Investitionsförderung Kinderbetreuungseinrichtung Lessingstraße  
VO/0177/20  
Ö 7  
Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit  
Enthält Anlagen
VO/0194/20  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften - Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!  
FDP/0158/20  
Ö 9  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen