Auszug - Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit   

Herr Bürgermeister Rotter berichtet über den erfreulich großen Anklang der Kampagne „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Er würde es sehr begrüßen, wenn nun die „Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit“ von allen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen gemeinsam im Schulterschluss beschlossen werden würde. Auch der Ausländerbeirat wurde hier einbezogen und unterstützt ausdrücklich diese Resolution.

Alle Fraktionen nehmen hierzu Stellung, ebenso werden diesbezügliche Fragen beantwortet.

Im Anschluss hieran beantragt Herr Gensert eine Abstimmung darüber, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 der heutigen Tagesordnung zusammen zu behandeln.

Hierzu ergeht folgende Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich angenommen

Zustimmung:9 (CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR)

Ablehnung:1 (FDP)

Enthaltung:1 (AL/Die Grünen)

Somit wurde diesem Antrag zugestimmt und der Vorsitzende ruft gleichzeitig Tagesordnungspunkt 8 auf.

Herr Dr. Werner erläutert diesen Antrag und es erfolgt eine ausführliche Aussprache hierzu.

Das weitere Verfahren zu den Tagesordnungspunkten 7 und 8 wird einvernehmlich wie folgt festgelegt: In der nächsten Sitzung des Ältestenrats am kommenden Donnerstag soll der Versuch unternommen werden, eine gemeinsame Erklärung zu beiden Themen zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: