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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
Anlagen:
Rödermark SRA Ergebnisbericht 200115  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Übernahme der Trägerschaft der Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule durch die kreiseigene "Ganztag im Pakt" (GiP) gGmbH  
VO/0195/20  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfrage FDP-Fraktion: Eingeschränkter Regelbetrieb an den Rödermärker Kindertagesstätten ab dem 02.06.2020 (Beantwortung offen gebliebener Fragen aus Stavo 23.06.2020)      
Ö 4  
Bericht zum Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Schulkindbetreuung im Schuljahr 2020-2021, beschlossen am 23.06.2020      
Ö 5  
Sozialraumanalyse im Seniorenbereich für die Stadt Rödermark - Bericht      
Ö 6  
Investitionsförderung Kinderbetreuungseinrichtung Lessingstraße  
VO/0177/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Bethanien Diakonissen Stiftung in Frankfurt/M. erhält zweckgebunden für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung in der Lessingstraße die Zusage für einen Investitionskostenzuschuss der Stadt Rödermark in Höhe von 1,5 Mio. €, der ratenweise nach Baufortschritt ausbezahlt wird. Die Finanzierungszusage ist mit einem Rückforderungsvorbehalt verbunden für den Fall und in dem Umfang, in dem Bundes- oder Landesmittel gewährt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    01.09.2020 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Frau Schülner erläutert den Sachverhalt und beantwortet die Anfragen der Ausschussmitglieder. Ein Beschluss hierzu wird nicht gefasst, dies soll am kommenden Donnerstag im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss erfolgen, da noch einmal abgesichert werden soll, dass die haushälterischen Absicherungen über den Haushalt der Stadt und nicht des KBR erfolgen.

   
    03.09.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Rotter beantwortet noch offene Fragen aus dem Ausschussr Familie, Integration, Soziales und Kultur vom vergangenen Dienstag.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bethanien Diakonissen Stiftung in Frankfurt/M. erhält zweckgebunden für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung in der Lessingstraße die Zusage für einen Investitionskostenzuschuss der Stadt Rödermark in Höhe von 1,5 Mio. €, der ratenweise nach Baufortschritt ausbezahlt wird. Die Finanzierungszusage ist mit einem Rückforderungsvorbehalt verbunden für den Fall und in dem Umfang, in dem Bundes- oder Landesmittel gewährt werden.

 

Abstimmungsergebnis Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

 

Der Tagesordnungspunkt soll unter TO A behandelt werden.

   
    15.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bethanien Diakonissen Stiftung in Frankfurt/M. erhält zweckgebunden für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung in der Lessingstraße die Zusage für einen Investitionskostenzuschuss der Stadt Rödermark in Höhe von 1,5 Mio. €, der ratenweise nach Baufortschritt ausbezahlt wird. Die Finanzierungszusage ist mit einem Rückforderungsvorbehalt verbunden für den Fall und in dem Umfang, in dem Bundes- oder Landesmittel gewährt werden.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (14), AL/Grüne (7), SPD (5), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 7  
Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit  
Enthält Anlagen
VO/0194/20  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften - Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!  
FDP/0158/20  
Ö 9  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen