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Tagesordnung - 20. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 19.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3     Erwerb Grundstück Dieburger Straße 31 -T.V.-      
Ö 4     Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016_6/18  
Ö 5     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach (ohne 1+2)  
CAL/0016_5/18  
Ö 5.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach  
SPD/0016_4/18  
Ö 6     Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)  
FWR/0043_1/18  
Ö 7     Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0073/18  
Ö 8     Erlass einer "Rathausplatz-Markt-Satzung der Stadt Rödermark" und "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt"  
Enthält Anlagen
VO/0076/18  
Ö 9     Bodenbevorratung - Gewerbegebiet "Nördlich der Kapellenstraße" Abschluss der Anlage 3 zum Grundsatzvertrag mit der Hessischen Landgesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
VO/0077/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Bodenbevorratungsanlage Nr. 3 zur Grundsatzvereinbarung. Der Ankaufspreis wird auf 25 €/m² festgesetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    18.04.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage des Magistrates.

Nach kurzer Diskussion erfolgt die Abstimmung.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Bodenbevorratungsanlage Nr. 3 zur Grundsatzvereinbarung. Der Ankaufspreis wird auf 25 /m² festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:FDP

Enthaltung:FWR

   
    02.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Nach Redebeiträgen durch Herrn Gensert und Herrn Dr. Werner sst der Stadtverordnetenvorsteher über die Vorlage abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Bodenbevorratungsanlage Nr. 3 zur Grundsatzvereinbarung. Der Ankaufspreis wird auf 25 /m² festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (14), AL/Die Grünen (10), SPD (4), FWR (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:FDP (4)

Ö 10     Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0027/18  
Ö 11     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden  
CAL/0080/18  
Ö 11.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden  
SPD/0080_1/18  
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Freifläche um das Badehaus in Urberach neu gestalten  
CAL/0081/18  
Ö 13     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen