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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3     Jahresabschluss 2016  
Enthält Anlagen
VO/0192/17  
Ö 4     Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0207/17  
Ö 5     Bebauungsplan A 34 "Südlich Heinrich-Heine-Straße" Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0208/17  
Ö 6     Bebauungsplan A 34 "Südlich Heinrich-Heine-Straße" Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0209/17  
Ö 7     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand  
CAL/0137/17  
Ö 7.1     Neufassung FWR-Änderungsantrag: Wohnungsbau im Bestand  
FWR/0137_2/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Ergänzung/Änderung von Punkt 2:

 

Der Magistrat wird beauftragt mit REWE oder einem weiteren hochwertigen Vollsortimenter Verhandlungen zu führen, mit dem Ziel einen neuen Markt an der Kreuzung Kapellenstraße / Rödermarkring zu bauen. Hierbei ist auch zu prüfen, ob Kombinationen unterschiedlicher Nutzungen auf verschiedenen Ebenen ermöglicht werden können. Z.B. bei der Umsiedlung des Rewe-Marktes an die Kreuzung ist eine Kombination mit weiterer Gewerbenutzung (z. B. Büroräume) in den Obergeschossen denkbar.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    22.08.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11.1 - (offen)
   
   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16.1 - zurückgestellt
   

Der Änderungsantrag wird zurückgestellt und in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    20.09.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    04.10.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Ergänzung/Änderung von Punkt 2:

 

Der Magistrat wird beauftragt mit REWE oder einem weiteren hochwertigen Vollsortimenter Verhandlungen zu führen, mit dem Ziel einen neuen Markt an der Kreuzung Kapellenstraße / Rödermarkring zu bauen. Hierbei ist auch zu prüfen, ob Kombinationen unterschiedlicher Nutzungen auf verschiedenen Ebenen ermöglicht werden können. Z.B. bei der Umsiedlung des Rewe-Marktes an die Kreuzung ist eine Kombination mit weiterer Gewerbenutzung (z. B. Büroräume) in den Obergeschossen denkbar.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:FWR (3), FDP (4)

Ablehnung:CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5)

Enthaltung:/

Ö 7.2     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Wohnungsbau im Bestand  
SPD/0137_3/17  
Ö 8     Antrag der FDP-Fraktion: Digitalisierungsfahrplan für die Rödermärker Kommunalverwaltung  
FDP/0211/17  
Ö 9     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10     Mitteilungen und Anfragen