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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
VO/0043_1/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Flexibilisierung der Öffnungszeiten der

Kinderbetreuungseinrichtungen Rödermarks zu erarbeiten.

insbesondere soll dieses Konzept konkrete Daten zu den zeitlichen Erweiterungen,

deren Kosten für Stadt und Eltern und evtl. zu schaffende weitere Voraussetzungen

enthalten.

 

Hinsichtlich der Sommerferien ist ebenfalls ein Konzept zu erstellen, das weitgehend

eine durchgehende Betreuung der Kinder ermöglicht.

 

Beide Konzepte sind allen Eltern bereits bei der allgemeinen Anmeldung vorzulegen

und es ist um verbindliche Anmeldung oder eine dezidierte Stellungnahme zu bitten.

Über eine Durchführung der zusätzlichen Maßnahmen ist nach Vorlage und

Auswertung der Anmeldungen nach Abwägung einer Kosten Nutzen-Analyse zu

entscheiden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15.1 - zurückgestellt
   

Gemäß der Vereinbarung im Ältestenrat wird die Beratung des Änderungsantrages in die nächste Sitzungsrunde geschoben.

 

   
    04.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Zeller begründet den Antrag und erläutert, dass es möglich sein müsste, Angebote bis 18:00 Uhr/19:00 Uhr und auch morgens ab 6:00 Uhr zu buchen.

Herr Zeller führt weiterhin aus, dass das Angebot in den Sommerferien verbesserungswürdig ist. Der Erste Stadtrat, Herr Rotter, erläutert, dass er sehr froh ist, dass es gelungen ist, alle Träger und die städtischen Einrichtungen auf die gleichen drei Ferienwochen zu bringen, damit Eltern, die mehrere Kinder haben, eine verlässliche, kurze Zeit mit ihrem Urlaub abdecken können.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf in der Fraktion von AL/Die Grünen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - abgelehnt
   

r die antragstellenden Fraktion begründen der Stadtverordnete Zeller und Hartung den Hauptantrag und den Änderungsantrag.

Nach Stellungnahmen aller Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher zuerst über den Änderungsantrag unter TOP 4.1 abstimmen.

 

Der Antrag der SPD-Fraktion wurde durch die einstimmige Annahme des Änderungsantrages obsolet. Zu TOP 4 wird keine Abstimmung vorgenommen.

Ö 4     Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl der sachkundigen Bürger  
VO/0084/17  
Ö 5     Erneuter Beschluss über die Haushaltssatzung 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0071/17  
Ö 6     Kauf Kulturhalle Rödermark  
VO/0082/17  
Ö 7     Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 8     Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 9     Antrag der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088/17  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FDP/0089/17  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen