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Tagesordnung - 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 27.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0172/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher beauftragt zu prüfen, ob die untere Naturschutzbehörde des Kreises Offenbach (UNB) im Falle Bulau-Waldfestplatz bereit wäre, über Lockerungen der bestehenden Auflagen nachzudenken und diese im Interesse der Stadt und der Vereine ggfs. reduziert werden könnten.


Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, im Rahmen des erstellten Leitbildes der Stadt Rödermark die Nutzung des Geländes „Entenweiher“ als Veranstaltungsort für „open-air-Veranstaltungen“ zu verfolgen und dessen Umsetzung weiter zu forcieren.
 

Über das Ergebnis seiner Prüfung und Handlungen möge der Magistrat im Herbst und vor Einbringung des Haushaltes 2014 berichten.

 

Ebenso darüber, welcher finanzielle und organisatorische Aufwand damit verbunden wäre.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion von der heutigen Tagesordnung genommen und auf die Sitzung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 

Herr Schultheis erläutert den SPD-Antrag, hierbei wird die Befürchtung geäert, dass aus dem Landschaftsschutzgebiet Wald werden könnte, da die erforderlich Pflege (Freischnitt etc.) nicht erfolgt und der Waldfestplatz Bulau mehr und mehr zuwächst.

Ziel : Interessensausgleich zwischen Landschaftsschutzgebiet, Freizeit- und Spielgelände

 

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Stellungnahme der Stadt und weist darauf hin, dass von Seiten der UNB eine Gesprächsbereitschaft besteht und dass die Kommune schon Kontakt zum Kreis aufgenommen hat.

Von Seiten des Kreises wird auf den Lärmschutz verwiesen und als Alternative das Viktoria-Gelände in Urberach ins Spiel gebracht.

 

Das Projekt Entenweiher soll im Rahmen des Stadtleitbildes behandelt werden.

 

Die SPD-Fraktion zieht den Antrag auf Abstimmung zurück.Dieser soll aber im Geschäftsgang verbleiben.

 

   
    27.08.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am Montag besprochen.

 

Am Donnerstag den 29. August wird dieser TOP nochmals im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss beraten. Eine Empfehlung erfolgt aus diesem Grunde nicht.

   
    29.08.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher beauftragt zu prüfen, ob die untere Naturschutzbehörde des Kreises Offenbach (UNB) im Falle Bulau-Waldfestplatz bereit wäre, über Lockerungen der bestehenden Auflagen nachzudenken und diese im Interesse der Stadt und der Vereine ggfs. reduziert werden könnten.


Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, im Rahmen des erstellten Leitbildes der Stadt Rödermark die Nutzung des Geländes „Entenweiher“ als Veranstaltungsort für „open-air-Veranstaltungen“ zu verfolgen und dessen Umsetzung weiter zu forcieren.
 

Über das Ergebnis seiner Prüfung und Handlungen möge der Magistrat im Herbst und vor Einbringung des Haushaltes 2014 berichten.

 

Ebenso darüber, welcher finanzielle und organisatorische Aufwand damit verbunden wäre.

Es wird ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion verteilt. Herr Lauer begründet den Antrag der SPD-Fraktion.

 

Es wird keine Empfehlung ausgesprochen, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

Ö 3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat  
CAL/0202/13  
Ö 4  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: "Bolzplatz Seewaldgebiet"  
CAL/0205/13  
Ö 5  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Belegungssituation in den Kinderbetreuungseinrichtungen  
CAL/0206/13  
Ö 6  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Ganztagsschulen in Rödermark"  
FDP/0142/13  
Ö 7  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehrgenerationenprojekte - Sachstand"  
FDP/0145/13  
Ö 8  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen