Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 27.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0172/13  
Ö 3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat  
CAL/0202/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Ausländer- und dem Seniorenbeirat das Antragsrecht in den Fachausschüssen einzuräumen.

 

Bei einem positiven Votum durch den Fachausschuss soll der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung eine entsprechende Beschlussvorlage vorlegen.

 

  1. Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung eine geänderte Version der Geschäftsordnung zur abschließenden Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    27.08.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Frau Demirdöven begründet den Antrag.

 

Der Antrag wird im Anschluss ausführlich diskutiert und wie folgt beschlossen:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            AL/Die Grünen, CDU

Ablehnung:                            Freiehler

Enthaltung:                            FDP, SPD

 

Gleichzeit wurde festgelegt, diese Thematik nochmals im Ältestenrat zu besprechen.

 

Zu einem Änderungsantrag der SPD-Fraktion in dieser Sache wird wie folgt Beschluss gefasst:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            SPD

Ablehnung:                            CDU, AL/Die Grünen, FDP, Freiehler

Enthaltung:                            keine

 

   
    29.08.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Ausländer- und dem Seniorenbeirat das Antragsrecht in den Fachausschüssen einzuräumen.

 

Bei einem positiven Votum durch den Fachausschuss soll der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung eine entsprechende Beschlussvorlage vorlegen.

 

  1. Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung eine geänderte Version der Geschäftsordnung zur abschließenden Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Es wird ein Änderungsantrag verteilt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Empfehlung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur zu folgen.

   
    10.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15.2 - zurückgestellt
   

Die Beschlussfassung zu TOP 15 wird auf eine der nächsten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Ö 4  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: "Bolzplatz Seewaldgebiet"  
CAL/0205/13  
Ö 5  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Belegungssituation in den Kinderbetreuungseinrichtungen  
CAL/0206/13  
Ö 6  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Ganztagsschulen in Rödermark"  
FDP/0142/13  
Ö 7  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehrgenerationenprojekte - Sachstand"  
FDP/0145/13  
Ö 8  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen