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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Fortsetzung)  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Fortsetzung)
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012  
Enthält Anlagen
VO/0335/11  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Haushalt 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 4  
"5-Jahres-Investitionsplan"  
FDP/0342/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                    

   
    24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 21 - (offen)
   

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 23 - zurückgestellt
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Behandlung und Beschlussfassung soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden.

   
    26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden.

 

Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Beschlussfassung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung (wie unter TOP 1 mitgeteilt) in der Fortsetzung der Sitzung am 14/15. Februar 2012.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden.

 

   
    14.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Abstimmung erfolgt im Rahmen des Haushaltsbeschlusses am 15.02.2012.

Siehe auch Anlage zu Haushalt 2012 (Liste der Abstimmungsergebnisse).

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Zustimmung:              SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen

Enthaltung:              /

 

 

   
    15.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Siehe Anlage zum Haushalt 2012 (Liste der Abstimmungsergebnisse) wie
(lt. TOP 1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers vom 13.02.2012).

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Zustimmung:              SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen

Enthaltung:              /

 

Ö 5  
"Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"  
FFW/0344/11  
Ö 6  
Die Region und der Flughafen - Forderungen zum Schutz der Lebensqualität und der Gesundheit im Ballungsraum Rhein-Main