Auszug - Haushalt 2012  

Die Stadtverordnetenversammlung wird um Beratung und Beschlussfassung gebeten:

1.              Änderungen zum Haushalt 2012 (Anlage zur TOP 10 dieser Niederschrift)

2.              Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2012

3.              Haushaltssatzung 2012 (Anlage zur Vorlage)

4.              Wirtschaftsplan Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“

1.              Den Änderungen zum Haushalt 2012 wird zugestimmt.

              Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit zugestimmt

              Zustimmung:              CDU, AL

              Ablehnung:              SPD, FDP, FWR

              Enthaltung:              /

2.              Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2012 ein.

              Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit zugestimmt

              Zustimmung:              CDU, AL, FDP (1x)

              Ablehnung:              SPD, FWR

              Enthaltung:              FDP (1x)

3.              Der Haushaltssatzung 2012 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird

zugestimmt (Änderungen aus 1., 2. und Haushaltskonsolidierungskonzept sind enthalten).

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit zugestimmt

              Zustimmung:              CDU, AL

              Ablehnung:              SPD, FDP, FWR

              Enthaltung:              /

4.                            Dem Wirtschaftsplan 2012 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit zugestimmt

              Zustimmung:              CDU, AL, SPD, FDP

              Ablehnung:              /

              Enthaltung:              FWR

5.              Der Wirtschaftsplan der Berufsakademie Rhein-Main GmbH ist dem Haushaltsplan 2012 beizufügen.