Bürgerinformationssystem
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Siehe Anlage zum Haushalt 2012 (Liste der Abstimmungsergebnisse) wie
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden.
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD, FDP, FWR Ablehnung: CDU, Andere Liste/Die Grünen Enthaltung: /
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |