Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Standortmarketing  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Standortmarketing
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
Datum: Di, 26.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung  
CDU/0020/10  
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung  
SPD/0001/10  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark Vorlage: ALG/0022/10      
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion Stadtentwicklung Seewaldgebiet  
SPD/0004/10  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion Baugebiet Breidert Vorlage: FDP/0018/10      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert  
CDU/0021/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, zur Stabilisierung der als allgemeines Wohngebiet ausgewiesenen Areale im Breidert folgende Änderungen:

 

1.      Änderung der B-Pläne gemäß § 1 Absatz 5 BauNVO, dass eine Nutzung für Schank- und Speisewirtschaften in Zukunft nur ausnahmsweise möglich ist.

 

 

2.       

 

Der Magistrat wird beauftragt, dass entsprechend notwendige Verfahren in die Wege zu leiten und zügig zum Abschluss zu bringen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    26.01.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 8 - (offen)
    Der Antrag soll im Bauausschuss behandelt werden

Der Antrag soll im Bauausschuss behandelt werden.

 

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10.2 - (offen)
    Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10.2 - (offen)
    Es besteht noch Beratungsbedarf innerhalb der SPD-Fraktion

Es besteht noch Beratungsbedarf innerhalb der SPD-Fraktion.

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14.2 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10

Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10.02.2010 behandelt.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, zur Stabilisierung der als allgemeines Wohngebiet ausgewiesenen Areale im Breidert folgende Änderungen:

 

  1. Änderung der B-Pläne gemäß § 1 Absatz 5 BauNVO, dass eine Nutzung für Schank- und Speisewirtschaften in Zukunft nur ausnahmsweise möglich ist.

 

  1. Änderung der B-Pläne gemäß § 1 Absatz 5 BauNVO, dass die ausnahmsweise Nutzung für eine Tankstelle in Zukunft nicht mehr möglich ist.

 

  1. – wird gestrichen -

 

Der Magistrat wird beauftragt, dass entsprechend notwendige Verfahren in die Wege zu leiten und zügig zum Abschluss zu bringen.

 

   
    10.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   
   
    10.03.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
    Es erfolgt keine Beschlussfassung, da noch Beratungsbedarf besteht

Es erfolgt keine Empfehlung, da noch Beratungsbedarf besteht.

 

   
    11.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    22.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
    Als letztes wird über den Ursprungsantrag der CDU-Fraktion, der den folgenden Wortlaut hat, abgestimmt:

Als letztes wird über den Ursprungsantrag der CDU-Fraktion, der den folgenden Wortlaut hat, abgestimmt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, zur Stabilisierung der als allgemeines Wohngebiet ausgewiesenen Areale im Breidert folgende Änderungen:

 

1.      Änderung der B-Pläne gemäß § 1 Absatz 5 BauNVO, dass eine Nutzung für Schank- und Speisewirtschaften in Zukunft nur ausnahmsweise möglich ist.

 

Der Magistrat wird beauftragt, das entsprechend notwendige Verfahren in die Wege zu leiten und zügig zum Abschluss zu bringen.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              FDP

Enthaltung:              /

Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10  
Ö 10  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen