Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Di, 27.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Änderung des Bebauungsplanes B 6.1 "Am Weiher"  
VO/0001/09  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.01.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3 - zurückgestellt
    Herr Brockmann gibt einen Bericht zu aktuellen Situation

Herr Brockmann gibt einen Bericht zu aktuellen Situation.

Von Herrn Bürgermeister Kern wird darauf hingewiesen, dass von Seiten der Stadt alles erforderliche getan wird, um die Kontrollen zu intensivieren.

Die Beschilderung auf der B 45 neu – Ausfahrt Ober-Roden / Eppertshausen wird auf Vollständigkeit überprüft, da hier die Wegweisung auf ein LKW-Durchfahrtsverbot durch Urberach nicht eindeutig erkennbar sein soll.

Die Entscheidung/Abstimmung wurde bis zum 24. Juni 2009 zurückgestellt, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

 

   
    29.01.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überp

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen.

 

Dieser Tagesordnungspunkt wird geschoben.

   
    10.02.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird von der Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch im Geschäftsgang

Der Tagesordnungspunkt wird von der Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch im Geschäftsgang.

   
    29.04.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 4 - zurückgestellt
    Es erfolgt keine weitere Beratung

Es erfolgt keine weitere Beratung. Der Antrag soll erst in der nächsten Sitzung erneut beraten werden.

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zurückgestellt
    Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überp

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen.

 

Der Antrag wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

 

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt 6 wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang

Der Tagesordnungspunkt 6 wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen.

   
    13.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9

Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9.06.2009 behandelt.

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überp

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen.

 

Der Tagesordnungspunkt wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

 

 

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben

Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen

   
    23.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 6 - (offen)
   

Es erfolgt keine Beschlussfassung – es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.

 

   
    24.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen.

 

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    06.10.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
    Der Antrag wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben

Der Antrag wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    19.11.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen

 

Eine Neufassung des Antrages wird vorgelegt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Neufassung des Antrages zuzustimmen.

   
    01.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Über diesen Tagesordnungspunkt wurde unter TO A Beschluss gefasst

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark, umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Regionaltangente West  
ALG/0011/09  
Ö 5  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Baugebiet Breidert"      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Parkleitsystem für Rödermark      
Ö 7  
Videoüberwachung an den Bahnhöfen -Der Verhandlungsgegenstand ist gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.10.2008 an den Ausschuss zur Beschlussfassung delegiert.-      
Ö 8  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen