Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 01.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Beschlussfassung über die Vornahme der Wiederwahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrates      
Ö 2  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Internationale Partnerschaften"
VO/0208/06  
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Selmer Modell"      
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: "Softairwaffen"      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Schaffung eines städtischen Raumpools im Internet"      
Ö 6  
Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach) hier: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson  
VO/0288/06  
Ö 7  
Verpachtung der Gaststätte "Brunnen am Theater" in der Kulturhalle Rödermark      
Ö 8  
Vermietung der gewerblich genutzten Räume in der Wittenberger Str. 1  
VO/0280/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vermietung der gewerblich genutzten Räumlichkeiten in der Wittenberger Str. 1 mit insgesamt 588,45 qm an das Diakonische Werk Offenbach-Dreieich-Rodgau zum Betrieb eines psychosozialen Zentrums.

 

Der Mietvertrag wird auf die Dauer von 15 Jahren abgeschlossen. Der Mietzins beträgt 8,98 €/qm zuzüglich Nebenkosten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    01.02.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vermietung der gewerblich genutzten Räumlichkeiten in der Wittenberger Str

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vermietung der gewerblich genutzten Räumlichkeiten in der Wittenberger Str. 1 mit insgesamt 588,45 qm an das Diakonische Werk Offenbach-Dreieich-Rodgau zum Betrieb eines psychosozialen Zentrums.

 

Der Mietvertrag wird auf die Dauer von 15 Jahren abgeschlossen. Der Mietzins beträgt 8,98 €/qm zuzüglich Nebenkosten.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    13.02.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vermietung der gewerblich genutzten Räumlichkeiten in der Wittenberger Str

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vermietung der gewerblich genutzten Räumlichkeiten in der Wittenberger Str. 1 mit insgesamt 588,45 qm an das Diakonische Werk Offenbach-Dreieich-Rodgau zum Betrieb eines psychosozialen Zentrums.

 

Der Mietvertrag wird auf die Dauer von 15 Jahren abgeschlossen. Der Mietzins beträgt 8,98 €/qm zuzüglich Nebenkosten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                  /

Enthaltung:                  /

Ö 9  
Neuer Straßenbeleuchtungsvertrag mit der HEAG Südhessische Energie AG (HSE) Zeitraum vom 01.01.2006 bis 31.12.2025      
Ö 10  
Festplatz im Stadtteil Urberach Rechtsstreit Stadt Rödermark / Büro Voigt und Herzig und Gutberlet  
VO/0008/07  
Ö 11  
Aufnahme des Vereins zur Förderung des Schwimmsports in Rödermark e.V. in die städtische vereinsförderungsliste  
VO/0230/06  
Ö 12  
Antrag des Ausländerbeirats der Stadt Rödermark betr.: Partnerschaft mit einer Stadt in der Türkei      
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Wirtschaftlichkeit der Rathäuser      
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Familienfreundliches Rödermark - Flexible Öffnungszeiten der Kindertagesstätten      
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Integrationsbüro      
Ö 16  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Ganztagsangebote an Grundschulen      
Ö 17  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Städtebauliches Konzept für den Bereich zwischen Kapellenstraße, Friedhof und der Begrenzung im Außenbereich im Stadtteil Ober-Roden      
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Unterrichts-Freistellung für den Besuch von Gottesdiensten      
Ö 19  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 20  
Mitteilungen und Anfragen