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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung der Sitzung von Dienstag, 05.12.2006

Bezeichnung:	7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung der Sitzung von Dienstag, 05.12.2006
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Fr, 08.12.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 21:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Betreutes Wohnen in Rödermark
Ö 2		Eröffnungsbilanz zum 01.01.2006
Ö 3		Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten - 3. Änderung -	VO/0255/06
Ö 4		Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Rödermark	VO/0212/06
Ö 5		Baulandumlegung "An den Rennwiesen" Ausgleichsleistungen für Mehr- bzw. Minderzuteilungen	VO/0189/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Ausgleichsleistungen im Rahmen der Baulandumlegung „An den Rennweisen“ für Mehrzuteilung bei Ordnungsnummer 16 C 52.536,87 € Minderzuteilung bei Ordnungsnummer 14 64.315,75 € Ordnungsnummer 22 82.680,00 € Ordnungsnummer 25 67.177,50 € Ordnungsnummer 28 63.646,38 € zu. Die Ausgleichsbeträge sind bei Erträge 162.379,14 € bei Aufwendungen 591.953,90€ im Haushalt 2007 einzustellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	23.11.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Ausgleichsleistungen im Rahmen der Baulandumlegung „An den Rennweisen“ für Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Ausgleichsleistungen im Rahmen der Baulandumlegung „An den Rennweisen“ für Mehrzuteilung bei Ordnungsnummer 16 C 52.536,87 € Minderzuteilung bei Ordnungsnummer 14 64.315,75 € Ordnungsnummer 22 82.680,00 € Ordnungsnummer 25 67.177,50 € Ordnungsnummer 28 63.646,38 € zu. Die Ausgleichsbeträge sind bei Erträge 162.379,14 € bei Aufwendungen 591.953,90€ im Haushalt 2007 einzustellen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmenmehrheit, der Vorlage zuzustimmen.

	05.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 16 - (offen)


	08.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	An der Beratung und der Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 16 nehmen die Stadtverordneten Frau Christiane Lotz und Frau Ta An der Beratung und der Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 16 nehmen die Stadtverordneten Frau Christiane Lotz und Frau Tanja Lorenz wegen der Besorgnis der Befangenheit gemäß §25 HGO nicht teil. Nach den Stellungnahmen der Fraktionen erfolgt Abstimmung über den Beschlussvorschlag, der wie folgt lautet: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Ausgleichsleistungen im Rahmen der Baulandumlegung „An den Rennweisen“ für Mehrzuteilung bei Ordnungsnummer 16 C 52.536,87 € Minderzuteilung bei Ordnungsnummer 14 64.315,75 € Ordnungsnummer 22 82.680,00 € Ordnungsnummer 25 67.177,50 € Ordnungsnummer 28 63.646,38 € zu. Die Ausgleichsbeträge sind bei Erträge 162.379,14 € bei Aufwendungen 591.953,90€ im Haushalt 2007 einzustellen. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU, SPD, FDP Ablehnung: Andere Liste/Die Grünen Enthaltung: /

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